Das Ortsrecht der Stadt Neumünster
Die "Ortsrechtssammlung der Stadt Neumünster" enthält die wesentlichen Rechtsvorschriften der Stadt Neumünster in den jeweils aktuellen Fassungen. Nicht aufgenommen wurden die Bebauungspläne mit Rücksicht auf deren umfangreiche Kartenwerke. Diese können ebenso wie die ursprünglichen Fassungen der Rechtsvorschriften sowie die dazu ergangenen Nachträge bei dem jeweils zuständigen Fachdienst der Stadt Neumünster eingesehen werden.
Die Ortsrechtssammlung dient lediglich der Information und ist nicht mit einer amtlichen Bekanntmachung gleichzusetzen. Sie wird vom Fachdienst Recht der Stadt Neumünster bearbeitet, der regelmäßig und zeitnah Änderungen zum bislang geltenden Recht einarbeitet. Eine Gewähr für die Aktualität der jeweiligen Rechtsvorschrift ist damit allerdings nicht verbunden.
Sie haben Anregungen, Verbesserungsvorschläge oder Korrekturhinweise zum Ortsrecht? Dann schreiben Sie uns bitte eine E-Mail.
- 1.1 Hauptsatzung der Stadt Neumünster
- 1.1.1 Zuständigkeitsordnung der Stadt Neumünster
- 1.2 Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstige Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV)
- 1.3 Satzung der Stadt Neumünster über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)
- 1.4 Satzung des Seniorenbeirats der Stadt Neumünster (Seniorenbeiratssatzung)
- 1.5 Satzung der Stadt Neumünster über die Stiftung und Verleihung einer Verdienstmedaille
- 1.6 Kinder- und Jugendbeiratssatzung (KJB-Satzung)
- 1.7 Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeiratssatzung)
- 2.1.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neumünster (Feuerwehrgebührensatzung)
- 2.1.3 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Neumünster (Entschädigungssatzung Einsatzkräfte)
- 2.1.4 Satzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Mitte
- 2.1.5 Satzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Tungendorf-Dorf
- 2.1.6 Satzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Tungendorf-Stadt
- 2.1.7 Satzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Einfeld
- 2.1.8 Satzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Gadeland
- 2.1.9 Satzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Wittorf
- 2.2.1 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung)
- 2.2.2 Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster
- 2.2.3 Stadtverordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster (Parkgebührenverordnung)
- 2.2.4 Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster
- 2.2.5 Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster (Taxenverordnung – Taxen-VO)
- 2.3.1 Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Neumünster (Marktsatzung – MarktS)
- 2.3.2 Marktgebührensatzung für das Stadtgebiet von Neumünster
- 2.3.3 Stadtverordnung über Waren des täglichen Bedarfs auf Wochenmärkten in der Stadt Neumünster
- 2.4 Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen (verkaufsoffene Sonntage)
- 2.5 Stadtverordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Stadt Neumünster
- 2.6 Stadtverordnung über das Verbot der Straßenprostitution in Neumünster plus Anlage
- 3.1.1 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbildstelle Neumünster
- 3.2.1 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbücherei der Stadt Neumünster
- 3.2.2 Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen der Stadt Neumünster
- 3.3.1 Benutzungsordnung für die öffentlichen Sportanlagen der Stadt Neumünster – Sportstättenordnung/SportStO
- 3.3.2 Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports – Sportförderungsgrundsätze
- 3.3.3 Richtlinien der Stadt Neumünster über die Verleihung von Auszeichnungen an Sportler/-innen und Sportfunktionärinnen und -funktionäre sowie die Stiftung von Ehrenpreisen und -zuwendungen an Sportler/-innen und Sportvereine – Auszeichnungsrichtlinien
- 3.3.4 Richtlinie der Stadt Neumünster über die Gewährung finanzieller Beihilfen zur Förderung des Spitzensports – Spitzensportförderrichtlinie
- 4.1.1 Satzung für das Jugendamt der Stadt Neumünster
- 4.1.2 Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für Kindertagesstätten und geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster
- 4.1.3 Satzung zur Bedarfsanmeldung für die Förderung in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege
- 4.1.4 Richtlinie über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege in der Stadt Neumünster
- 4.2.1 Richtlinien der Stadt Neumünster über die Bezuschussung zur laufenden Unterhaltung von Seniorentagesstätten
- 4.2.2 Richtlinien der Stadt Neumünster über die Bezuschussung zur laufenden Unterhaltung von Seniorenclubs
- 4.3 Richtlinie der Stadt Neumünster zur Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft im SGB II- und im SGB XII-Bereich
- 5.1.1 Verordnung der Stadt Neumünster zum Schutz von Naturdenkmalen
- 5.2.1 Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil “Südlicher Stadtwald”
- 5.2.2 Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil “Wald am Schwale-/Stör-Zusammenfluss
- 5.2.3 Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil “Erlenbruchwald an der Stör westlich der Altonaer Straße”
- 5.2.4. Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil “Wald südöstlich des Seniorenheims An der Stör und westlich der AKN-Bahnlinie
- 5.2.5. Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil “Vierkamp”
- 5.2.6 Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Stadtrand Neumünster"
- 5.3.1. Stadtverordnung zur Regelung des Wassersports auf dem Einfelder See
- 5.4 Satzung über den Beirat für Naturschutz und die/den Naturschutzbeauftragte/n für das Stadtgebiet Neumünster (Naturschutzbeiratssatzung - NatBeiratsS)
- 6.1 Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
- 6.2 Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, den Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)
- 6.2.1 Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, den Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen (Aufhebung der Straßenbaubeitragssatzung)
- 6.2.2.1 Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung
- 6.3 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für die Durchführung von Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft (Kostenerstattungssatzung)
- 6.4 Satzung über das Anbringen von Namenschildern, Kennzeichen, Hinweisschildern und Hausnummern in der Stadt Neumünster
- 6.5 Satzung der Stadt Neumünster für die Baugestaltung der “Finnenhaussiedlung” im Stadtteil Einfeld
- 6.6 Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Tätigkeiten und Leistungen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Neumünster und über die Entschädigung der Mitglieder des Gutachterausschusses
- 6.7 Entgeltordnung für die Vermietung von Fahrradabstellplätzen in Fahrradsammelschließanlagen der Stadt Neumünster
- 7.1 Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neumünster (Abwassersatzung)
- 7.2 Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neumünster (Beitrags- und Gebührensatzung)
- 7.3 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Neumünster (Abfallwirtschaftssatzung)
- 7.4 Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
- 7.4.1 Abfallgebührensatzung – gültig bis 31.12.2020
- 7.4.1 Abfallgebührensatzung – gültig bis 31.12.2018
- 7.5 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neumünster (Straßenreinigungssatzung) – gültig seit 01.03.2022
- 7.5.1 Straßenreinigungssatzung – ab 01.03.2019
- 7.5.2 Straßenreinigungsatzung – ab 01.01.2018
- 7.6 Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neumünster (Straßenreinigungsgebührensatzung) – seit 01.01.2021 gültig
- 7.6.1 Straßenreinigungsgebührensatzung – ab 01.01.2018
- 7.7 Entgeltsordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Fachdienstes Technisches Betriebszentrum der Stadt Neumünster
- 8.1 Benutzungs- und Entgeltsordnung für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Neumünster – BenEntgO
- 8.2 Satzung für das Beherbergungs-, Tagungs- und Weiterbildungsunternehmen "Kiek in" als Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster
- 8.3 Satzung des Regionalen Berufsbildungszentrums Elly-Heuss-Knapp-Schule der Stadt Neumünster
- 8.4 Satzung des Regionalen Berufsbildungszentrums Theodor-Litt-Schule der Stadt Neumünster
- 8.5 Satzung des Regionalen Berufsbildungszentrums Walter-Lehmkuhl-Schule der Stadt Neumünster
- 9.1 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neumünster
- 9.2 Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
- 9.3 Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)
- 9.4 Satzung der Stadt Neumünster über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Neumünster (Hebesatzsatzung)
- 9.5 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 19.02.2020
- 9.5.1 Zweitwohnungssteuersatzung vom 13.11.2018
- 9.5.2 Zweitwohnungssteuersatzung vom 10.10.2014
- 9.5.3 Zweitwohnungssteuersatzung vom 25.03.2013