Ortsrecht finden Sie unter "2. Sicherheit und Ordnung" die aktuell geltende Sondernutzungssatzung: 2.2.1 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster und die aktuell geltende
weiterlesen 5. April 2024, 08:43 Uhr Behindertenbeiratssatzung vom 28.03.2024 Amtliche Bekanntmachung Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Neumünster (Behindertenbeiratssatzung) vom 28
insoweit vom allgemeinen Verwaltungsrecht ab. Zahlreiche Gesetze, Rechtsverordnungen sowie kommunale Satzungen und Verordnungen enthalten Ordnungswidrigkeiten-Tatbestände. Um einen Termin bei der zentralen
Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen. Die Stellung und Befugnisse dieser Person müssen Sie durch Satzung, innerbetriebliche Anweisungen oder in ähnlicher Form in Ihrer Einrichtung oder Ihrem Betrieb regeln [...] Kenntnisse und …
in Verbindung mit den jeweiligen Satzungen der Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse §6 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) in Verbindung mit den jeweiligen Satzungen der Berufsgenossenschaft oder U [...] id bei Ehrenamtlichen …
Sie bei Ihrer Krankenkasse ein und bekommen dann Ihre Auslagen ganz oder teilweise erstattet. Die Satzung Ihrer Krankenkasse legt fest, ob und in welcher Höhe sowie für welche Leistungen Sie eine Teilko [...] Wie lange Sie an die …
gsbetrieben (Übernachtungssteuer). Die Höhe der Übernachtungssteuer ist gegebenenfalls in einer Satzung geregelt. Beherbergungsbetriebe sind Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Gasthöfe,
Befugnisse des Beirats denen eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans entsprechen und gesetzlich, per Satzung oder Gesellschaftsvertrag geregelt sind. Welche Unterlagen werden benötigt? Angaben zur zeitlichen [...] Unterlagen bei …
mich wenden? An Ihre Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung. Die Räum- und Streupflicht kann durch Satzung der Gemeinden, Ämter oder Städte auf die Anwohner/innen übertragen werden. Rechtsgrundlage § 3 B
werden benötigt? Keine Welche Gebühren fallen an? Die Höhe der Tourismusabgabe wird in der jeweiligen Satzung festgelegt. Welche Fristen muss ich beachten? Keine Anträge / Formulare Keine Was sollte ich noch