Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 10. November 2020

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Tagesordnung der Sitzung am 10.11.2020
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 08.09.2020
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Einwohnerfragestunde
7.1	Einwohnerfrage betr. unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)
8.	Aktuelle Stunde
9.	Anfragen
9.1	Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Baugebiet Altonaer Straße, Bebauungsplan Nr. 187
9.2	Große Anfrage des Ratsherrn Joost, LKR, betr. digitale Infrastruktur an Neumünsteraner Schulen

10.	Anträge
10.1.	Resolution der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BfB und Ratsherrn Joost, LKR, betr. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
10.2.	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE betr. humanitäre Verantwortung (sicherer Hafen der Seebrücke e.V.)
10.3.	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Förderung des Spitzensports
10.4.	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Neumünster in Bewegung

10.5.	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Verbot von Atomwaffen – Anschluss an den ICAN-Städteappell
10.6.	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag zu Bürgergenossenschaften
10.7.	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Demokratieverständnis im Wahlkampf
10.8.	Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster
10.9.	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Handlungsfähig bleiben – § 35 a GOSH umsetzen!"

11.	Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss
12.	Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss
13.	Ausschussumbesetzung: Planungs- und Umweltausschuss
14.	Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tungendorf
15.	Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tungendorf-Dorf
16.	Projekt Digitalisierung – Sachstandsbericht – Strategie – Umsetzungs- und Ressourcenplanung
17.	Stellenbedarf für den Bereich Vollstreckung im Fachdienst Haushalt und Finanzen

18.	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 2)
19.	Städtische Beteiligungen: Kiek in ! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster, hier: Neubau eines Bettenhauses für das Internat der Landesberufsschulen und Sanierung des Hauptgebäudes
20.	Aufhebung der Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neumünster
21.	Neufassung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung ab 01.01.2021
22.	Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2021
23.	Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster zum 01.01.2021
24.	Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schuldnerberatung
25.	Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Behinderung
26.	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, hier: Einrichtung von weiteren Familienzentren in Kindertagesstätten
27.	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen, hier: Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG neu) im Übergangszeitraum 01.01.2021 bis zum 31.12.2024 in Neumünster
28.	Umsetzung von Teilbereichen der Kita-Reform; Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster
29.	Änderung des Jugendgerichtshilfegesetzes und damit verbundene Aufgabenerweiterung der Jugendgerichtshilfen im Fachdienst Allgemeiner Sozialer Dienst (ASD) Neumünster
30.	Erweiterung der Stelle Netzwerkkoordination Frühe Hilfen im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD)

31.	Durchführung der Rufbereitschaft im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte
32.	Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Kostenlose Abgabe empfängnisverhütender Mittel (Maßnahme T 6); Fortsetzung der Maßnahme
33.	Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit – Weiteres (drittes) Teilergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen
34.	Neubau Kita Gartenstadt, Virchowstraße 20
35.	Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung)
36.	Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2021 zur Beratung vorgelegt.
37.	Bebauungsplan Nr. 165 "Ehemals Hanssen-Gelände, nördlich Hauptstraße" – Beschluss über Stellungnahmen – Satzungsbeschluss

38.	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 177 "Entwicklungsfläche Nord/A7"; Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
39.	Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Zuschuss Tiergartenvereinigung Neumünster e.V.)
40.	Beitritt der NAH.SH GmbH zur Deutschlandtarifverbund-GmbH – Zustimmung der Stadt Neumünster als Gesellschafter der NAH.SH
41.	Umsetzung des Innenstadtkonzeptes "Überdachter Spielplatz in der Freifläche Am Klostergraben", hier: Baubeschluss
42.	Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne als Ersatz für die KSV-Halle – Aktueller Sachstand
43.	Stadtverordnung über die Aufhebung der Stadtverordnung vom 14.11.2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen vom 23.10.2020 – Kenntnisnahme
44.	Stadtradeln 2020 – Bilanz – Kenntnisnahme
45.	Dringliche Vorlagen

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