Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 08./09. September 2020

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.Eröffnung der Sitzung durch den stellvertretenden Stadtpräsidenten Bernd Delfs und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Beschlussfassung über die utner Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.Tagesordnung der Sitzung am 08.09.2020
4.Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 23.06.2020
5.Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.Mitteilungen des stellvertretenden Stadtpräsidenten
7.Einwohnerfragestunde
7.1Einwohnerfragestunde, betr. Neubau Technikum EHKS
7.2Einwohnerfragestunde, betr. Neubau Technikum EHKS (2)
8.Aktuelle Stunde
9.Anfragen
9.1Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. digitaler Unterricht wegen SARS-CoV-2
9.2Große Anfrage des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf städtische Dienstleitungen
10.Anträge
10.1Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Förderung des Wohnungsbaus
10.2Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Ausweisung der Fläche des Roosen-Hofes als Gewerbegebiet
10.3Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Förderung des Spitzensports
10.4Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der Grünen und DIE LINKE betr. Bürgerrat zur Zukunft der Innenstadt

 

10.5Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. städtebaulicher Rahmenplan Karstadt-Gebäude
10.6Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, DIE LINKE und Ratsherr Joost (LKR) betr. Nutzen- und Kostenbeitragssatzung in den Kitas

 

10.7Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, BfB und Ratsherr Joost (LKR) betr. Aufbau nachhaltiger Wasserstoffwirtschaft und Energieversorgung
10.8Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude
10.9Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Unterstützung für das Tierheim Wasbek

 

10.10Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. kostenloser Nahverkehr in Neumünster
10.11Antrag des Stadtteilbeirats Einfeld betr. kostenlose Big-Bags für die Blätterbeseitigung
11.Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts
12.Bestellung/Aufhebung der Bestellung zum Rechnungsprüfer im Fachdienst Rechnungsprüfung und Behördlicher Datenschutz
13.Ausschussumbesetzungen: a) Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss, b) Wahl der/des Ausschussvorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss
14.Ausschussumbesetzungen: a) Bau- und Vergabeausschuss, b) Planungs- und Umweltausschuss, c) Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
15.Engagementförderung: – Sachstandsbericht, – Verortung der Koordinierungsstelle
16.Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Kita Haartallee, Außenstelle Erweiterung)
17.Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Beschaffung eines Schadstoffsammelcontainers)
18.Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren und Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster, hier: Änderungen der Satzungen
19.Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020
20.Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2019
21.Betriebsabrechung der Schmutzwasserbeseitigung 2019
22.Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung 2019
23.Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2019
24.Umsetzung der Handlungskonzepte Armut (Maßnahme P17) und EU-Zuwanderung, hier: Fortsetzung der EU2-Sprachmittlung
25.Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster
26.Rahmenkonzept für Streetwork in der Stadt Neumünster
27.Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
28.Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein Blau-Weiß Wittorf Neumünster für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 (Trägerschaft des Jugendfreizeitheims Wittorf)
29.Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8)
30.Rahmenkonzept zur verbindlich gestalteten Kooperation der Neumünsteraner Schulen mit der Stadtbücherei
31.Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung – Satzung – für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Neumünster und der Benutzungsordnung – Satzung – für die öffentlichen Sportanlagen der Stadt Neumünster (Sportstättenordnung)
32.Neufassung der Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports – Sportfördergrundsätze – unter Berücksichtigung umsatzsteuerrechtlicher Änderungen
33.Betrieb des Mehrgenerationenhauses Tungendorf (MGH) im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2028 unter Berücksichtigung der neuen Förderrichtlinie des Bundes
34.Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Neumünster
35.Neubau einer Kindertagesstätte des DRK Kreisverbandes Neumünster e.V. zur Schaffung von 50 zusätzlichen Kita-Plätzen
36.Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
37.Satzung zur Bedarfsanmeldung für die frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege (Kitabedarfsanmeldungssatzung), Neufassung zum 01.01.2021
38.Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Gesundheitsämtern des Landes Schleswig-Holstein, der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein über die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit und Vereinbarung im Rahmen des ambulanten Monitorings von COVID-19 Patientinnen und Patienten
39.Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster
40.Wahl eines Wahlleiters/einer Wahlleiterin und Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Wahlausschuss anlässlich der im Jahre 2021 stattfindenden Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters
41.Rechtskonforme Aufgabenwahrnehmung in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht – Fortschreibung der Organisationsuntersuchung und Personalbemessung von 2016/2017
42.Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017/2018 – Beschlussfassung
43.Stadtteil West Aufhebung des Stadtumbaugebietes
44.Masterplan Mobilität, Teilkonzept Radverkehr (Radverkehrskonzept) – Entwurf – Kenntnisnahme des Entwurfes – Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

 

45.Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" – NEUFASSUNG
46.Förderprogramm nachhaltige Stadtentwicklung Stadt im Wandel – Grüne Achse Schwaleniederung
47.Ökologische Leitlinie für die Bauleitplanung und kommunale Projekte
48.Klimaanpassungsstrategie für Neumünster
49.Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Verordnung der Stadt Neumünster zum Schutz von Naturdenkmälern zur Beratung vorgelegt.
50.Umsetzung des Innenstadtkonzeptes: Überdachter Spielplatz in der Freifläche "Am Klostergraben", hier: Baubeschluss
51.Umgestaltung des Großfleckens (vom Rathaus bis zum Gänsemarkt) – Ausführungsplanung

 

52.Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster, hier: Gesundheitsbericht
53.Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Stadtentwicklungsbericht 2020
54.Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2020 nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 15 der Hauptsatzung
55.Die vorherige Zustimmung des Stadtrates (Vertretung für den Oberbürgermeister) vom 21.07.2020 zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2020 bis zur Höhe von 140.700 Euro nach § 95 d i. V. m. § 65 GO wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen/Minderauszahlungen.
56.Vorläufiger Gesamtabschluss 2018
57.Vorläufiger Jahresabschluss 2019
58.Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster, hier: Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020
59.Big Bags für die Laubentsorgung
60.OECD-Studie für Regionalentwicklung in der Metropolregion Hamburg – Umsetzung der Handlungsempfehlungen
61.Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes mit der Gemeinde Boostedt auf dem Gelände der Rantzau-Kaserne – Vorstellung des aktuellen Sachstandes
62.Jugendspielplatz: Entfernung und Entsorgung des belasteten Kieselrots und Wiederherstellung der Sportanlagen
63.Wilhelm-Tanck-Schule Erweiterung und Umbau – Sachstand
64.Dringliche Vorlagen