Ratsversammlung am 08./09. September 2020
Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
1. | Eröffnung der Sitzung durch den stellvertretenden Stadtpräsidenten Bernd Delfs und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. | Beschlussfassung über die utner Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
3. | Tagesordnung der Sitzung am 08.09.2020 |
4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 23.06.2020 |
5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
6. | Mitteilungen des stellvertretenden Stadtpräsidenten |
7. | Einwohnerfragestunde |
7.1 | Einwohnerfragestunde, betr. Neubau Technikum EHKS |
7.2 | Einwohnerfragestunde, betr. Neubau Technikum EHKS (2) |
8. | Aktuelle Stunde |
9. | Anfragen |
9.1 | Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. digitaler Unterricht wegen SARS-CoV-2 |
9.2 | Große Anfrage des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf städtische Dienstleitungen |
10. | Anträge |
10.1 | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Förderung des Wohnungsbaus |
10.2 | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Ausweisung der Fläche des Roosen-Hofes als Gewerbegebiet |
10.3 | Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Förderung des Spitzensports |
10.4 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der Grünen und DIE LINKE betr. Bürgerrat zur Zukunft der Innenstadt |
10.5 | Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. städtebaulicher Rahmenplan Karstadt-Gebäude |
10.6 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, DIE LINKE und Ratsherr Joost (LKR) betr. Nutzen- und Kostenbeitragssatzung in den Kitas |
10.7 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, BfB und Ratsherr Joost (LKR) betr. Aufbau nachhaltiger Wasserstoffwirtschaft und Energieversorgung |
10.8 | Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude |
10.9 | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Unterstützung für das Tierheim Wasbek |
10.10 | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. kostenloser Nahverkehr in Neumünster |
10.11 | Antrag des Stadtteilbeirats Einfeld betr. kostenlose Big-Bags für die Blätterbeseitigung |
11. | Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts |
12. | Bestellung/Aufhebung der Bestellung zum Rechnungsprüfer im Fachdienst Rechnungsprüfung und Behördlicher Datenschutz |
13. | Ausschussumbesetzungen: a) Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss, b) Wahl der/des Ausschussvorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss |
14. | Ausschussumbesetzungen: a) Bau- und Vergabeausschuss, b) Planungs- und Umweltausschuss, c) Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz |
15. | Engagementförderung: – Sachstandsbericht, – Verortung der Koordinierungsstelle |
16. | Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Kita Haartallee, Außenstelle Erweiterung) |
17. | Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Beschaffung eines Schadstoffsammelcontainers) |
18. | Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren und Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster, hier: Änderungen der Satzungen |
19. | Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020 |
20. | Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2019 |
21. | Betriebsabrechung der Schmutzwasserbeseitigung 2019 |
22. | Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung 2019 |
23. | Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2019 |
24. | Umsetzung der Handlungskonzepte Armut (Maßnahme P17) und EU-Zuwanderung, hier: Fortsetzung der EU2-Sprachmittlung |
25. | Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster |
26. | Rahmenkonzept für Streetwork in der Stadt Neumünster |
27. | Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 |
28. | Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein Blau-Weiß Wittorf Neumünster für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 (Trägerschaft des Jugendfreizeitheims Wittorf) |
29. | Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) |
30. | Rahmenkonzept zur verbindlich gestalteten Kooperation der Neumünsteraner Schulen mit der Stadtbücherei |
31. | Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung – Satzung – für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Neumünster und der Benutzungsordnung – Satzung – für die öffentlichen Sportanlagen der Stadt Neumünster (Sportstättenordnung) |
32. | Neufassung der Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports – Sportfördergrundsätze – unter Berücksichtigung umsatzsteuerrechtlicher Änderungen |
33. | Betrieb des Mehrgenerationenhauses Tungendorf (MGH) im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2028 unter Berücksichtigung der neuen Förderrichtlinie des Bundes |
34. | Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Neumünster |
35. | Neubau einer Kindertagesstätte des DRK Kreisverbandes Neumünster e.V. zur Schaffung von 50 zusätzlichen Kita-Plätzen |
36. | Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege |
37. | Satzung zur Bedarfsanmeldung für die frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege (Kitabedarfsanmeldungssatzung), Neufassung zum 01.01.2021 |
38. | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Gesundheitsämtern des Landes Schleswig-Holstein, der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein über die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit und Vereinbarung im Rahmen des ambulanten Monitorings von COVID-19 Patientinnen und Patienten |
39. | Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster |
40. | Wahl eines Wahlleiters/einer Wahlleiterin und Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Wahlausschuss anlässlich der im Jahre 2021 stattfindenden Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters |
41. | Rechtskonforme Aufgabenwahrnehmung in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht – Fortschreibung der Organisationsuntersuchung und Personalbemessung von 2016/2017 |
42. | Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017/2018 – Beschlussfassung |
43. | Stadtteil West Aufhebung des Stadtumbaugebietes |
44. | Masterplan Mobilität, Teilkonzept Radverkehr (Radverkehrskonzept) – Entwurf – Kenntnisnahme des Entwurfes – Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung |
45. | Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" – NEUFASSUNG |
46. | Förderprogramm nachhaltige Stadtentwicklung Stadt im Wandel – Grüne Achse Schwaleniederung |
47. | Ökologische Leitlinie für die Bauleitplanung und kommunale Projekte |
48. | Klimaanpassungsstrategie für Neumünster |
49. | Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Verordnung der Stadt Neumünster zum Schutz von Naturdenkmälern zur Beratung vorgelegt. |
50. | Umsetzung des Innenstadtkonzeptes: Überdachter Spielplatz in der Freifläche "Am Klostergraben", hier: Baubeschluss |
51. | Umgestaltung des Großfleckens (vom Rathaus bis zum Gänsemarkt) – Ausführungsplanung |
52. | Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster, hier: Gesundheitsbericht |
53. | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Stadtentwicklungsbericht 2020 |
54. | Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2020 nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 15 der Hauptsatzung |
55. | Die vorherige Zustimmung des Stadtrates (Vertretung für den Oberbürgermeister) vom 21.07.2020 zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2020 bis zur Höhe von 140.700 Euro nach § 95 d i. V. m. § 65 GO wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen/Minderauszahlungen. |
56. | Vorläufiger Gesamtabschluss 2018 |
57. | Vorläufiger Jahresabschluss 2019 |
58. | Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster, hier: Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 |
59. | Big Bags für die Laubentsorgung |
60. | OECD-Studie für Regionalentwicklung in der Metropolregion Hamburg – Umsetzung der Handlungsempfehlungen |
61. | Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes mit der Gemeinde Boostedt auf dem Gelände der Rantzau-Kaserne – Vorstellung des aktuellen Sachstandes |
62. | Jugendspielplatz: Entfernung und Entsorgung des belasteten Kieselrots und Wiederherstellung der Sportanlagen |
63. | Wilhelm-Tanck-Schule Erweiterung und Umbau – Sachstand |
64. | Dringliche Vorlagen |