Ratsversammlung am 23. Juni 2020

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Anträge und Drucksachen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 23. Juni 2020
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 18. Februar 2020
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Einwohnerfragestunde
7.1	Einwohnerfrage betr. Klimaneutralität ab 2035
7.2	Einwohnerfrage betr. 100 Prozent Ökostrom aller städtischen Beteiligungen
7.3	Einwohnerfrage betr. Neubau Technikum EHKS
7.4	Einwohnerfrage betr. Neubau Technikum EHKS (2)

8.	Aktuelle Stunde

9.	Anfragen
9.1	Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Neubau WTS
9.2	Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Personalsituation und Arbeitsbelastung beim ASD
9.3	Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion betr. Radweg Großflecken

9.4	Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Sanierung der Freifläche Brückenstraße

10.	Anträge
10.1	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Die Grünen, FDP, Die Linke und Ratsherrn Joost (LKR) betr. Großflecken: Radweg und Fußgängerüberwege Hinweis: Die Mitteilungsvorlage zu TOP 45 enthält aktuelle Informationen zu dieser Thematik!

10.2	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90 Die Grünen, Die Linke und FDP betr. Wertgutachten städt. Gelände Scholtz-Kaserne
10.3	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Neufassung der Hundesteuersatzung
10.4	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Fütterung von Wildvögeln
10.5	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 75 Jahre Kommunale Selbstverwaltung in Neumünster

10.6	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Grünflächenpflege
10.7	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Sanierung der Sportanlage auf dem Jugendspielplatz (Kieselrot)

10.8	Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen betr. Workflow bei Anliegen aus den Stadtteilbeiräten
10.9	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Kleinflächensanierung von Radwegen
10.10	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Teilprivatisierung der SWN stoppen
10.11	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Aufhebung der Maskenpflicht

10.12

Antrag des Stadtteilbeirats Einfeld betr. kostenlose Big Bags für die Blätterbeseitigung

11.	Ausschussumbesetzung: Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen
12.	Ausschussumbesetzung: Stadtteilbeirat Wittorf
13.	Ausschussumbesetzung: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
14.	Neufassung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstigen Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV)
15.	Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
16.	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 der GO im Finanzplan 2020 ( Fahrbahnerneuerungen Großharrier Weg und Ehndorfer Straße)
17.	Erweiterung der Kapazitäten im Rettungsdienst
18.	Engagementförderung: Zwischenbericht – Beschluss des kommunalen Konzepts – Förderantrag Koordinierungsstelle

19.	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, hier: Schaffung von Praxisstellen im Rahmen der "Praxisintegrierten Ausbildung" staatlich anerkannter Erzieher/-innen
20.	Umsetzung Teilbereiche Kita-Reform; hier: Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen; hier: Betreuung von Kindern, die ihren Wohnsitz im Umland haben (Auswärtige)
21.	Bedarf an Plätzen für Kinder zwischen 3 Jahren und dem Schuleintritt in Kindertagesstätten; Schaffung einer zusätzlichen Elementargruppe in der Anscharkita, Träger: Diakonisches Werk Altholstein GmbH
22.	Raumprogramm für den Anbau eines Pausenraums, eines Förderraums und von Sanitärräumen an die Außenstelle der Kita Haartallee
23.	Umsetzung von Teilbereichen der Kita-Reform; Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster
24.	KitaG vom 12.12.2019; hier: Auswirkungen auf den Bereich der Kindertagespflege
25.	Zuwendungsvertrag für die Erziehungsberatungsstelle des Beratungszentrums Mittelholstein (BZM) der Diakonie Altholstein

26.	Teilfortschreibung des 3. regionalen Nahverkehrsplanes 2017 - 2022
27.	52. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Kita südlich Am Kamp"
28.	Bebauungsplan Nr. 183 "Kita südlich Am Kamp"
29.	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158 "Gewerbegebiet Freesenburg (Freesen-Center)"
30.	Besetzung des Beirats für das Citymarketing
31.	Gewerbebrache Stoverweg; Sachstand Schadensfall und Altlastensanierung sowie Flächenrecycling
32.	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in der Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik"

33.	Masterplan Mobilität
34.	Verkauf eines rund 1,17 Hektar großen Grundstücks

35.	Rudolf-Tonner-Schule: Sanierung und Erweiterung zur offenen Ganztagsschule

36.	Holstenschule: Sanierung und Umgestaltung des Schulhofs
37.	Gartenstadtschule: Entfernung und Entsorgung des belasteten Kieselrots und Wiederherstellung der Sportanlage
38.	Elly-Heuss-Knapp-Schule, Bachstraße: Erweiterung um 12 Klassen
39.	1. Nachtragshaushaltssatzung 2020

40.	Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2019
41.	Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlung (2. Halbjahr 2019)
42.	Städtische Beteiligungen: SWN Verkehr GmbH, hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion
43.	Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement"
44.	Handlungsleitfaden zur Umsetzung des § 47f der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)
45.	Umsetzung des Innenstadtkonzepts: Umgestaltung des Großfleckens (vom Rathaus bis zum Großflecken) und Ausführungsplanung
46.	Dringliche Vorlagen

Ratsversammlung Neumünster

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