Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 05. November 2019

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

1.Eröffnung der Stizung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Beschlussfassung über die unter Ausschulss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 05.11.2019
4.Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 03.09.2019
5.Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.Einwohnerfragestunde
8.Aktuelle Stunde
9.Anfragen
9.1.Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Rathausneubau
9.2.Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Unterzeichnung "Kleiner Anfragen"
9.3.Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Weihnachtsmarkt/zur Eisbahn
10.Anträge
10.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, DIE LINKE und des RH Joost, LKR, betr. Zuschuss für den Sportverein TS Einfeld
10.2.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und des RH Josst, LKR, betr. Antrag "Masterplan Mobilität"

 

10.3.Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Erstellung des Entwurfs eines Mobilitätskonzeptes
10.4.Gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich
10.5.Resolution der CDU-Ratsfraktion, betr. Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich
10.6.Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände des AHS Einfeld

 

10.7.Resolution der SPD-Rathausfraktion betr. Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster
10.8.Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Kleinflächensanierung von Radwegen
10.9.Antrag der FDP-Rathausfraktion betr. Weisung an die Gesellschafterversammlung der SWN zur Umstellung des Busbetriebs auf wasserstoffbasierte Antriebsarten

 

10.10.Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Bühne – Spielplatz Großflecken
10.11.Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Beirat für Menschen mit Behinderung

 

10.12.Antrag der NPD-Ratfraktion betr. Frauen-Nachttaxi
10.13.Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Einheimische Kultur fördern
10.14.Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. SB-Terminals der Sparkasse Südholstein

 

10.15.Antrag des Ratsherrn Joost, LKR, betr. bürgerfreundliche Verwaltung
10.16.Antrag vom Kinder- und Jugendbeirat betr. Einberufung einer Konferenz zum Thema Digitalisierung in den Schulen
10.17.Dringlichkeitsantrag von SPD und CDU: Umgestaltung des Helmut-Loose-Platzes

 

11.Städtepartnerschaften; hier: Berufung von Herrn Hans Iblher, Kiefernweg 12, 24536 Tasdorf, zum ehrenamtlich tätigen Stadtbeauftragten für die Städtepartnerschaften für die Dauer von vier Jahren ab 01.01.2020 (dritte Amtszeit)
12.Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Sanierung Umkleidegebäude Sportplatz Feldstraße)
13.Handlungskonzept EU-Zuwanderung; hier: Soziale Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Flüchtlinge)
14.Stiftung Museum, Kunst und Kultur der Stadt Neumünster; hier: Vertrag zwischen der Stadt und der Stiftung zur Regelung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses

 

15.Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen
16.Einsatz von Streetworkern in Neumünster

 

17.Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier:
P1 Netzwerk Frühe Hilfen bekannt machen und transparent gestalten
P2 Projekt Willkommenspaket Strampelnest
P4 Willkommensbesuche für Familien mit Neugeborenen
18.Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier: Betreuung von Kindern psychisch kranker Eltern (P11)
19.Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster vorgelegt.
20.Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenahlten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2020 zur Beratung vorgelegt.

 

21.Wahl eines Schiedsmannes für den Wahlbezirk Brachenfeld-Ruthenberg und für den Wahlbezirk Gadeland
22.Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt vom 07.06.2012 – Beschluss der Ratsversammlung vom 09.09.2019
23.Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur in Neumünster
24.Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße

 

25.Holstenschule – Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes
26.Zwischenbericht 2019 zum Frauenförderplan
27.Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Stadtentwicklungsbericht 2019
28.Städtische Beteiligungen:
Jahresabschlüsse 2019 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen
29.Anfrag der CDU-Ratsfraktion vom 15.05.2017 – "Geschwindigkeitsanzeigen"
30.Dringliche Vorlagen