Ratsversammlung am 05. November 2019
Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Stizung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschulss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 05.11.2019 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 03.09.2019 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 9.1. | Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Rathausneubau |
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Video abspielen| 9.2. | Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Unterzeichnung "Kleiner Anfragen" |
| 9.3. | Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Weihnachtsmarkt/zur Eisbahn |
| 10. | Anträge |
| 10.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, DIE LINKE und des RH Joost, LKR, betr. Zuschuss für den Sportverein TS Einfeld |
| 10.2. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und des RH Josst, LKR, betr. Antrag "Masterplan Mobilität" |
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Video abspielen| 10.3. | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Erstellung des Entwurfs eines Mobilitätskonzeptes |
| 10.4. | Gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich |
| 10.5. | Resolution der CDU-Ratsfraktion, betr. Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich |
| 10.6. | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände des AHS Einfeld |
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Video abspielen| 10.7. | Resolution der SPD-Rathausfraktion betr. Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster |
| 10.8. | Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Kleinflächensanierung von Radwegen |
| 10.9. | Antrag der FDP-Rathausfraktion betr. Weisung an die Gesellschafterversammlung der SWN zur Umstellung des Busbetriebs auf wasserstoffbasierte Antriebsarten |
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Video abspielen| 10.10. | Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Bühne – Spielplatz Großflecken |
| 10.11. | Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Beirat für Menschen mit Behinderung |
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Video abspielen| 10.12. | Antrag der NPD-Ratfraktion betr. Frauen-Nachttaxi |
| 10.13. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Einheimische Kultur fördern |
| 10.14. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. SB-Terminals der Sparkasse Südholstein |
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Video abspielen| 10.15. | Antrag des Ratsherrn Joost, LKR, betr. bürgerfreundliche Verwaltung |
| 10.16. | Antrag vom Kinder- und Jugendbeirat betr. Einberufung einer Konferenz zum Thema Digitalisierung in den Schulen |
| 10.17. | Dringlichkeitsantrag von SPD und CDU: Umgestaltung des Helmut-Loose-Platzes |
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Video abspielen| 11. | Städtepartnerschaften; hier: Berufung von Herrn Hans Iblher, Kiefernweg 12, 24536 Tasdorf, zum ehrenamtlich tätigen Stadtbeauftragten für die Städtepartnerschaften für die Dauer von vier Jahren ab 01.01.2020 (dritte Amtszeit) |
| 12. | Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Sanierung Umkleidegebäude Sportplatz Feldstraße) |
| 13. | Handlungskonzept EU-Zuwanderung; hier: Soziale Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Flüchtlinge) |
| 14. | Stiftung Museum, Kunst und Kultur der Stadt Neumünster; hier: Vertrag zwischen der Stadt und der Stiftung zur Regelung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses |
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Video abspielen| 15. | Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen |
| 16. | Einsatz von Streetworkern in Neumünster |
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Video abspielen| 17. | Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier: P1 Netzwerk Frühe Hilfen bekannt machen und transparent gestalten P2 Projekt Willkommenspaket Strampelnest P4 Willkommensbesuche für Familien mit Neugeborenen |
| 18. | Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier: Betreuung von Kindern psychisch kranker Eltern (P11) |
| 19. | Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster vorgelegt. |
| 20. | Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenahlten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2020 zur Beratung vorgelegt. |
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Video abspielen| 21. | Wahl eines Schiedsmannes für den Wahlbezirk Brachenfeld-Ruthenberg und für den Wahlbezirk Gadeland |
| 22. | Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt vom 07.06.2012 – Beschluss der Ratsversammlung vom 09.09.2019 |
| 23. | Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur in Neumünster |
| 24. | Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße |
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Video abspielen| 25. | Holstenschule – Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes |
| 26. | Zwischenbericht 2019 zum Frauenförderplan |
| 27. | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Stadtentwicklungsbericht 2019 |
| 28. | Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2019 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |
| 29. | Anfrag der CDU-Ratsfraktion vom 15.05.2017 – "Geschwindigkeitsanzeigen" |
| 30. | Dringliche Vorlagen |