Ratsversammlung am 26. März 2024
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 26.03.2024 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 13.02.2024 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anfragen |
| 8.1 | Anfrage der CDU, RH Grassau, betr. Gutachterkosten in den Jahren 2022 und 2023 |
| 8.2 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Neujahrsempfang der Stadt Neumünster |
| 8.3 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Situation von stillfreundlichen Orten in Neumünster |
| 8.4 | Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. shz-Bericht online unter der Überschrift "Kreisfreie Städte in SH warnen vor Handlungsfähigkeit" |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Citymanagement |
| 9.2 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU betr. Einrichtung von Betreuungsplätzen für Kinder der Bewohnerinnen des Frauenhauses |
| 9.3 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Abwahlverfahren gegen OB Bergmann |
| 9.4 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. mehr Abschiebungen in Neumünster |
| 10. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Hauptausschuss |
| 11. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt |
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Video abspielen| 12. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit |
| 13. | Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen |
| 14. | Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Brachenfeld-Ruthenberg |
| 15. | Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Gadeland |
| 16. | Bestellungen: Nachbesetzung in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg-Randkreise der Metropolregion |
| 17. | Bestellungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Städtebau und Umwelt des Städtetages |
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Video abspielen| 18. | 2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit Nachtragshaushaltsplan |
| 19. | IRIS-Zielfortschreibung |
| 20. | Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH; hier: Gründung und Ausgliederung der Schleswig-Holstein Netz GmbH aus der Schleswig-Holstein Netz AG |
| 21. | Verzicht auf regelmäßige Aussagen zu möglichen Auswirkungen auf das Klima bei den Beschlussvorlagen |
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Video abspielen| 22. | Neufassung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Stadt Neumünster |
| 23. | Hochschulanbindung; hier: Übernahme der Mietkosten für Gesundheitsstudiengänge am FEK |
| 24. | Nutzungskonzept zur Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschule der Stadt Neumünster |
| 25. | Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Neumünster |
| 26. | Beiratsbesetzung: Beirat für Menschen mit Behinderung |
| 27. | Nachträge zu den Verträgen bzw. der Vereinbarung der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH |
| 28. | Frühkindliche Bildugn in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; hier: Zuordnung von Trägern auf geplante Maßnahmen im Rahmen des Ausbaus von Plätzen der frühkindlichen Bildung |
| 29. | Neueröffnung der Kita Werderstraße mit Familienzentrum |
| 30. | Sanierungsgebiet "Stadtteil West"; 2. Teilfortsetzung des integrierten, städtebaulichen Entwicklungskonzepts für das Grundstück Walter-Hohnsbehn-Straße 8/10 |
| 31. | Reservierung eines städtischen Grundstückes an der Isarstraße neben der Jugendarrestanstalt Molfsfelde für den Bau eines Justizzentrums des Landes Schleswig-Holstein |
| 32. | Dringliche Vorlagen |
| 33. | Kennzahlenbericht "Neumünster, sag mir..." |
| 34. | Zwischenbericht zum Frauenförderplan 2023 |