Ratsversammlung am 13. Februar 2024
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 13.02.2024 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 19.12.2023 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anfragen |
| 8.1 | Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Straßenbenennungen in Neumünster |
| 8.2 | Anfrage der SPD, RHen Sieksmeyer und Zielke, betr. Kindertagesstätte Småland (Einfeld) |
| 8.3 | Anfrage der FDP, RH Kaikowski, betr. Catering in Schulen und Kindertagesstätten |
| 8.4 | Anfrage der FDP, RH Kaikowski, betr. Zukunft des Kiek In |
| 8.5 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Rückführungsmanagement |
| 8.6 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Ewert, betr. Tarifbindung bei Vergaben |
| 8.7 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Förderprogramm Anpassung urbarner Räume an den Klimawandel/Park am ehemaligen Rangierbahnhof |
| 8.8 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Klimaplan Neumünster |
| 8.9 | Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Handlungskonzept Flüchtlingsmanagement Stand 2017 |
| 8.10 | Anfrage der RF Göking, betr. Ausschreibung des Caterings für die Kitas und Grundschulen |
| 8.11 | Anfrage der RF Göking, betr. Daseinsvorsorge Wohnen |
| 8.12 | Anfrage der RF Göking, betr. Wärmeplanung |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von FDP, CDU und BfB/Die Linke, betr. Gründung einer Inhouse-Gesellschaft für städtische Infrastruktur |
| 9.2 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD, betr. Förderprogramm "Zusammenhalt stärken - Menschen verbinden" |
| 9.3 | Antrag der FDP, RH Kaikowski, betr. Beschleunigtes Verfahren im Sporthallen-Neubau |
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Video abspielen| 9.4 | Antrag der FDP, RH Kaikowski, betr. Sicherstellung der Verpflegung an Schulen und Kitas in Neumünster |
| 9.5 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Demokratie lebt von Vielfalt der Meinungen |
| 9.6 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Keine Kunsteisbahn in Neumünster |
| 10. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten |
| 11. | Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenen, hier: Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten |
| 12. | Jahresabschluss und Lagebericht 2017 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung |
| 13. | Jahresabschluss und Lagebericht 2018 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung |
| 14. | Jahresabschluss und Lagebericht 2019 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung |
| 15. | Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Stadtmitte in der Stadt Neumünster |
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Video abspielen| 16. | Handlungskonzept Armut; hier: Weiterentwicklung und Neuordnung des Betreuungsangebots im Vicelinviertel unter besonderer Berücksichtigung der Schulkindbetreuung und der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Quartier |
| 17. | Umsetzung Handlungskonzept Armut - Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P8); hier: Neuorganisation und Ausbau der Schulkindbetreuung an der Gartenstadtschule |
| 18. | Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Neumünster |
| 19. | Vollmitgliedschaft bei der Lokalen Tourismusorganisation Mittelholstein Tourismus e. V. |
| 20. | Beantragung von Landes- und EFRE-Fördermitteln zur Umsetzung eines Projektes zur touristischen Entwicklung des Binnenlandes |
| 21. | Freiwillige Feuerwehr Wittorf |
| 22. | Umgestaltung des Spielhügels auf dem Schulhof der Pestalozzischule |
| 23. | Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2024 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |