Ratsversammlung am 19. Dezember 2023
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 19.12.2023 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 14.11.2023 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 7.1 | Einwohnerfrage betr. Wege zur Klimaneutralität, hier: energetische Sanierungen städtischer Gebäude |
| 7.2 | Einwohnerfrage betr. Wege zur Klimaneutralität, hier: Photovoltaikanlagen bei städtischen Gebäuden |
| 7.3 | Einwohnerfrage betr. Wege zur Klimaneutralität, hier: Energieeinsparung und E-Mobilität in der Verwaltung |
| 7.4 | Einwohnerfrage betr. Wege zur Klimaneutralität, hier: klimafreundliche Wärmegewinnung bei städtischen Gebäuden |
| 8. | Anfragen |
| 8.1 | Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD betr. Sicherheit der Heimversorgung Neumünsters |
| 8.2 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Mögliche Beauftragungen der Beteiligungen (Nachfragen) |
| 8.3 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Videokonferenz mit Sozialministerin Touré |
| 8.4 | Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Bündnis Sicherer Hafen Neumünster - Seebrücke |
| 8.5 | Anfrage des RH Delfs betr. Zuschüsse für den Tiergartenvereinigung Neumünster e.V. 2021 und 2022 |
| 8.6 | Anfrage der RF Göking, betr. gehisste Fahnen/Flaggen in der Stadt Neumünster |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP, Bürger für Neumünster und BfB/Die Linke betr. die einmalige Unterstützung für die Tierparkvereinigung Neumünster e.V. |
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Video abspielen| 9.2 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP, Bürger für Neumünster und BfB/Die Linke betr. zusätzlichen Raumbedarf nach Wechsel von G8 auf G9 |
| 9.3 | Antrag der FDP, RH Meyer, betr. Gründung einer Inhouse-Gesellschaft für städtische Infrastruktur |
| 9.4 | Antrag der FDP, RH Kaikowski, betr. beschleunigtes Verfahren im Sporthallen-Neubau |
| 9.5 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Klimaschutz nicht um jeden Preis |
| 10. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung stellvertretendes Mitglied im Schulleiterwahlausschuss |
| 11. | Städtische Beteiligungen; hier: Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH |
| 12. | Städtische Beteiligungen: Wohnungsbau Neumünster GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages |
| 13. | Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Wirtschaftsplan 2024 |
| 14. | Städtische Beteiligungen: Zentrale Stelle Rettungsdienst Schleswig-Holstein Anstalt öffentlichen Rechts; hier: Wirtschaftsplan 2024 |
| 15. | Städtepartnerschaften; hier: Berufung einer ehrenamtlichen Stadtbeauftragten für Städtepartnerschaften für die Dauer von vier Jahren ab dem 01.01.2024 |
| 16. | Der Ratsversammlung wird der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2024 zur Beratung vorgelegt. |
| 17. | Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 |
| 18. | Stiftung Museum, Kunst und Kultur der Stadt Neumünster; hier: Neuverhandlung eines Vertrags zwischen der Stadt und der Stiftung zur Regelung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses für die Jahre 2024 bis 2028 |
| 19. | Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtung und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster |
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Video abspielen| 20. | Klimaplan – Endbericht und Umsetzung |
| 21. | 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Scholtz-Kaserne" |
| 22. | Aufstellung des 4. regionalen Nahverkehrsplanes |
| 23. | Dringliche Vorlagen |
| 24. | Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte, III. Quartal 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |
| 25. | Städtische Beteiligungen: FEK; HoHa; HoHa Service; SWN Beteiligungen; Wirtschaftsagentur; Wobau; Kiek in!; Hier: Regelung Aufwandsentschädigung für AR- und VR-Mitglieder |