Ratsversammlung am 14. November 2023
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 14.11.2023 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 26.09.2023 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anfragen |
| 8.1 | Gemeinsame Anfrage von CDU und SPD betr. Umgestaltung Großflecken |
| 8.2 | Anfrage der SPD, RF Kubon, betr. Nutzung einer Teilfläche des Grundstücks in der Färberstraße 35 |
| 8.3 | Anfrage der FDP, RH Meyer, betr. Unterbringung von Asylsuchenden |
| 8.4 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. mögliche Beauftragungen der Beteiligungen |
| 8.5 | Anfrage von BfB/Die Linke betr. Personalsituation in den Kitas |
| 8.6 | Anfrage von BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. finanzielle Situation des Schulfonds in Neumünster |
| 8.7 | Anfrage der Ratsfraktion BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Bedarfsentwicklung an Büro- und Arbeitsflächen für die städtische Verwaltung und ehemalige Helene-Lange-Schule |
| 8.8 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Faxgeräte in der Verwaltung |
| 8.9 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Neumünsteraner Abwasserskandal |
| 8.10 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. Kriminalität in der Innenstadt |
| 8.11 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. geplante zusätzliche Unterbringungsplätze für Migranten |
| 8.12 | Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Sicherheitskonzept beim großen Maskottchentreffen |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Die Grünen, FDP, BfB/Die Linke und Bürger für Neumünster, betr. Unterstützung des Staates Israel |
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Video abspielen| 9.2 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD, betr. Leitlinien zur Kriminalprävention und kommunaler Handlungsrahmen Sicherheit und Ordnung |
| 9.3 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bürger für Neumünster, betr. Übergänge, Durchlässe, Zwischenräume kreativ gestalten - Angsträume auflösen |
| 9.4 | Anträge zur möglichen Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft |
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Video abspielen| 9.4.1 | Aktuelle Entwicklung der Flüchtlingssituation |
| 9.4.2 | Antrag der Ratsfraktion BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Nutzung der städtischen Fläche ehemalige Scholtz-Kaserne an der Störstraße |
| 9.4.3 | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Keine weiteren Flüchtlinge nach Neumünster |
| 9.4.4 | Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Zusätzliche Unterbringungsplätze für Migranten ohne Bleibeperspektive |
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Video abspielen| 9.5 | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Bündnis "Sichere Häfen" verlassen |
| 9.6 | Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Großfleckens |
| 9.7 | Antrag der AfD-Ratsfraktion, RH Ortfeld, betr. Geoportal der Metropolregion Hamburg |
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Video abspielen| 10. | Ausschuss-Umbesetzung: Nachbesetzung des stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Soziales und Gesundheit |
| 11. | Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer |
| 12. | Schaffung haushaltsplanneutraler Poolstellen |
| 13. | Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel/Park am ehemaligen Rangierbahnhof |
| 14. | Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel/Park am ehemaligen Rangierbahnhof |
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Video abspielen| 15. | 2. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024 mit Nachtragshaushaltsplan sowie Nachtragsstellenplan |
| 16. | Beschluss von Jahreshaushalten ab 2025 |
| 17. | Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2023 nach § 82 GO – Medienentwicklungsplanung |
| 18. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Aufbau eines Telenotfallmedizin-Systems |
| 19. | Dringliche Vorlagen |
| 20. | Fortschreibung der Haushaltsentwicklung: Prognose III Quartal 2023 |
| 21. | Konzept Modernes Personalmanagement für Neumünster |
| 22. | Kinder- und Jugendschutz-Bericht |
| 23. | Schulische Großbaumaßnahmen im Hochbau: Aktueller Sachstand |