Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 26. September 2023

Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten

1.Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.Tagesordnung der Sitzung am 26.09.2023
4.Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 11.07.2023
5.Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.Einwohnerfragestunde
7.1.Einwohnerfrage betr. "Abkehr der Stadt von der kommunalen Sparkasse?"
8.Anfragen
8.1.Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Einbürgerung
8.2.Anfrage der CDU, RH Sirocko, betr. Großfleckenquerung
8.3.Anfrage der SPD, RH Delfs, betr. Sicherstellung der Schuleingangsuntersuchungen
8.4.Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Immobilien Dithmarscher Str. 1-1 b
8.5.Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. Preisvergleich Schwimmbad
8.6.Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Auswirkungen der Grundsteuerreform
8.7.Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. SWN-Baustelle Kieler Straße
8.8.Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. Besetzung städtischer Stellen
8.9.Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Elektro-Ladesäulen städtischer Gesellschaften
8.10.Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Ausbaggerung des innerstädtischen Teiches
8.11.Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Situation der Schottergärten in Neumünster
9.Anträge
9.1.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bürger für Neumünster betr. Prüfauftrag öffentlich-private Partnerschaft beim Bau der Feuerwache Wittorf
9.2.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP betr. Änderung der Hauptsatzung bzgl. der Wahrnehmung der Aufgaben des Polizeibeirates
9.3.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Sicherstellung schulische Baumaßnahmen
9.4.Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Kaikowski, betr. Kulturförderung – Projekt "Auf den Spuren Hans Falladas in Neumünster und Umgebung"
9.5.Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Basisdemokratie stärken
9.6.Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RF Mundt, betr. Blumenkübel und Bänke auf dem Großflecken
9.3.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Sicherstellung schulische Baumaßnahmen
9.4.Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Kaikowski, betr. Kulturförderung – Projekt "Auf den Spuren Hans Falladas in Neumünster und Umgebung"
9.5.Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Basisdemokratie stärken
9.6.Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RF Mundt, betr. Blumenkübel und Bänke auf dem Großflecken

 

9.7.Antrag der Bürgerfraktion betr. Durchsetzung von Natur- und Artenschutzbelangen und zum Schutz des Naherholungsgebietes Einfelder See
9.8.Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Großfleckens
10.Verwaltungsgemeinschaften: Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Wasbek und der Stadt Neumünster
11.Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster GmbH; hier: Ausweitung der zentralen Beschaffung auf Ladeinfrastruktur und Elektromobilität
12.Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2023 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster
13.Wahlen des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes Neumünster und der stellvertretenden Ortswehrführerin der FF Neumünster-Einfeld
14.Integration der Volkshochschule in die Stadtverwaltung
15.Schulentwicklungsplanung: Erweiterung der Mühlenhofschule; hier: Erweiterung des bestehenden Raumprogramms
16.Erweiterung palliativpflegerischer Versorgung: Errichtung eines stationären Hospizes in Neumünster
17.Wahl des kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderung – Beauftragter für Menschen mit Behinderung
18.Satzung des Seniorenbeirats der Stadt Neumünster
19.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" – Sanierung der Stadthalle – Bereitstellung städtischer Eigenmittel
20.Förderantrag Klimaschutz durch Radverkehr: "Die Lebensader Padenstedt - Wittorf - Neumünster – Sicher von und nach Wittorf"
21.Masterplan Mobilität - Endbericht
22.Erneuerung des Verwaltungsabkommens über die gemeinsame Geodateninfrastruktur (GDI) und den Betrieb eines Geoportals in der Metropolregion Hamburg (MRH)

 

23.Beteiligungsverfahren Neuaufstellung Regionalpläne Schleswig-Holstein
24.Bebauungsplan Nr. 181 "Westlich Fehmarnstraße"
25.Bebauungsplan Nr. 206 B "Kreuzkamp / Stubbenkammer"
26.Dringliche Vorlagen
27.Fortschreibung der Haushaltsentwicklung hier: Prognose II.Quartal 2023
28.Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen
29.Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften der Sitzungen der Gesellschafterversammlungen der städtischen Eigengesellschaften vom 7. Juni 2023
30.Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2022 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen