Ratsversammlung am 26. September 2023
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 26.09.2023 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 11.07.2023 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 7.1. | Einwohnerfrage betr. "Abkehr der Stadt von der kommunalen Sparkasse?" |
| 8. | Anfragen |
| 8.1. | Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Einbürgerung |
| 8.2. | Anfrage der CDU, RH Sirocko, betr. Großfleckenquerung |
| 8.3. | Anfrage der SPD, RH Delfs, betr. Sicherstellung der Schuleingangsuntersuchungen |
| 8.4. | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Immobilien Dithmarscher Str. 1-1 b |
| 8.5. | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. Preisvergleich Schwimmbad |
| 8.6. | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Auswirkungen der Grundsteuerreform |
| 8.7. | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. SWN-Baustelle Kieler Straße |
| 8.8. | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. Besetzung städtischer Stellen |
| 8.9. | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Elektro-Ladesäulen städtischer Gesellschaften |
| 8.10. | Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Ausbaggerung des innerstädtischen Teiches |
| 8.11. | Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Situation der Schottergärten in Neumünster |
| 9. | Anträge |
| 9.1. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bürger für Neumünster betr. Prüfauftrag öffentlich-private Partnerschaft beim Bau der Feuerwache Wittorf |
| 9.2. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP betr. Änderung der Hauptsatzung bzgl. der Wahrnehmung der Aufgaben des Polizeibeirates |
| 9.3. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Sicherstellung schulische Baumaßnahmen |
| 9.4. | Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Kaikowski, betr. Kulturförderung – Projekt "Auf den Spuren Hans Falladas in Neumünster und Umgebung" |
| 9.5. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Basisdemokratie stärken |
| 9.6. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RF Mundt, betr. Blumenkübel und Bänke auf dem Großflecken |
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Video abspielen| 9.3. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Sicherstellung schulische Baumaßnahmen |
| 9.4. | Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Kaikowski, betr. Kulturförderung – Projekt "Auf den Spuren Hans Falladas in Neumünster und Umgebung" |
| 9.5. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Basisdemokratie stärken |
| 9.6. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RF Mundt, betr. Blumenkübel und Bänke auf dem Großflecken |
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Video abspielen| 9.7. | Antrag der Bürgerfraktion betr. Durchsetzung von Natur- und Artenschutzbelangen und zum Schutz des Naherholungsgebietes Einfelder See |
| 9.8. | Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Großfleckens |
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Video abspielen| 10. | Verwaltungsgemeinschaften: Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Wasbek und der Stadt Neumünster |
| 11. | Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster GmbH; hier: Ausweitung der zentralen Beschaffung auf Ladeinfrastruktur und Elektromobilität |
| 12. | Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2023 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster |
| 13. | Wahlen des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes Neumünster und der stellvertretenden Ortswehrführerin der FF Neumünster-Einfeld |
| 14. | Integration der Volkshochschule in die Stadtverwaltung |
| 15. | Schulentwicklungsplanung: Erweiterung der Mühlenhofschule; hier: Erweiterung des bestehenden Raumprogramms |
| 16. | Erweiterung palliativpflegerischer Versorgung: Errichtung eines stationären Hospizes in Neumünster |
| 17. | Wahl des kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderung – Beauftragter für Menschen mit Behinderung |
| 18. | Satzung des Seniorenbeirats der Stadt Neumünster |
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Video abspielen| 19. | Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" – Sanierung der Stadthalle – Bereitstellung städtischer Eigenmittel |
| 20. | Förderantrag Klimaschutz durch Radverkehr: "Die Lebensader Padenstedt - Wittorf - Neumünster – Sicher von und nach Wittorf" |
| 21. | Masterplan Mobilität - Endbericht |
| 22. | Erneuerung des Verwaltungsabkommens über die gemeinsame Geodateninfrastruktur (GDI) und den Betrieb eines Geoportals in der Metropolregion Hamburg (MRH) |
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Video abspielen| 23. | Beteiligungsverfahren Neuaufstellung Regionalpläne Schleswig-Holstein |
| 24. | Bebauungsplan Nr. 181 "Westlich Fehmarnstraße" |
| 25. | Bebauungsplan Nr. 206 B "Kreuzkamp / Stubbenkammer" |
| 26. | Dringliche Vorlagen |
| 27. | Fortschreibung der Haushaltsentwicklung hier: Prognose II.Quartal 2023 |
| 28. | Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |
| 29. | Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften der Sitzungen der Gesellschafterversammlungen der städtischen Eigengesellschaften vom 7. Juni 2023 |
| 30. | Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2022 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |