Ratsversammlung am 11. Juli 2023
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 11.07.2023 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünstr vom 13.06.2023 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 10. | Anträge |
| 10.1. | Antrag der Bürgerfraktion betr. Durchsetzung von Natur- und Artenschutzbelangen und zum Schutz des Naherholungsgebietes Einfelder See |
| 10.2. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Kleingärten in Neumünster |
| 10.3. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Vermüllung im Stadtgebiet |
| 10.4. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Erweiterung der Obdachlosenunterkunft |
| 11. | Vertretung der Stadt Neumünster im Bündnis "Mayor for Peace" |
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Video abspielen| 12. | Neufassung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstige Beiräte der Stadt Neumünster |
| 13. | Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Neumünster |
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Video abspielen| 14. | Wahl des Jugendhilfeausschusses |
| 15. | Wahl der/des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses und deren/dessen Vertretung |
| 16. | Neuwahl des Ausschusses für Bauen, Stadtplanung und Umwelt |
| 17. | Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen, Stadtplanung und Umwelt und deren/dessen Stellvertretung |
| 18. | Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Brachenfeld-Ruthenberg |
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Video abspielen| 19. | Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Einfeld |
| 20. | Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Faldera |
| 21. | Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Gadeland |
| 22. | Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Gartenstadt |
| 23. | Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Stadtmitte |
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Video abspielen| 24. | Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Tungendorf |
| 25. | Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Wittorf |
| 26. | Bestellung zur Rechnungsprüferin im Fachdienst Rechnungsprüfung |
| 27. | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Wittorf |
| 28. | Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2023 |
| 29. | Bericht "Kindertagesbetreuung in Neumünster und Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2023/2024 |
| 30. | Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; hier: Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege |
| 31. | Umsetzung des Landesprogramms "Sprachkitas" in Neumünster |
| 32. | 3. Änderung des B-Planes Nr. 67 "Gewerbegebiet Stover als B-Plan der Innenentwicklung |
| 33. | 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Blöckenkamp/Gewerbegebiet Baeyerstraße" |
| 34. | Fortschreibung des 3. Regionalen Nahverkehrsplanes 2023 - 2024 |
| 35. | Konzessionsvertrag über die Erbringung des CitymarketingS: Jahresbericht 2022 und Jahresplanung 2023 |
| 36. | Strategie Binnenlandtourismus |
| 37. | Abfallwirtschaftssatzung / Ergänzung 120 Liter Gelbe Tonne |
| 38. | Dringliche Vorlagen |
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Video abspielen| 39. | Gesamtabschluss 2019 |
| 40. | Jahresabschluss 2022 |
| 41. | Konsolidierungshilfen nach dem FAG: Sachstand zum Evaluationsbericht 01.06.2023 |
| 42. | Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte I. Quartal 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |
| 43. | Vorlage des regionalökonomischen Hochschulgutachtens |
| 44. | Klima: Bürgergutachten des Klimabürgerrats Neumünster |