Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 13. Dezember 2022

Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit Schweigeminute für den Tags zuvor verstorbenen FDP-Ratsherrn Reinhard Ruge
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Tagesordnung der Sitzung am 13.12.2022
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 15.11.2022
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Einwohnerfragestunde
8.	Aktuelle Stunde
9.	Anfragen
10.	Anträge
10.1	Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Personaleinsatz: Stellen für ein "Springer-Team"
11.	Ausschussumbesetzungen: Hauptausschuss
12,	Ausschussumbesetzungen: Schulleiterwahlausschuss
13.	Ausschussumbesetzungen: Jugendhilfeausschuss
14.	Ausschussumbesetzungen: Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
15.	Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Einfeld
16.	Fortschreibung Hauptsatzung
17.	Aufhebung der Bestellung eines Rechnungsprüfers im Fachdienst Rechnungsprüfung

18.	Verwaltungsgemeinschaften: Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Bönebüttel und der Stadt Neumünster
19.	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 GO im Finanzplan 2022 (Umbau des Ostsammlers ab Hauptpumpwerk Westtangente)
20.	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 GO im Finanzplan 2022 (Medienausstattung der Schulen)
21.	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 GO im Finanzplan 2022 (Regionale Berufsbildungszentren)
22.	Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Stiftungsaufsicht zwischen den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg, Stormarn und Plön sowie der Stadt Neumünster und der Landeshauptstadt Kiel
23.	Besetzung der Gesellschafterversammlung
24.	Städtische Beteiligungen: Kiek in: Neubau eines Bettenhauses für das Internat der Landesberufsschulen und Sanierung des Hauptgebäudes

25.	Wahl von Schiedspersonen für die Wahlbezirke Einfeld und Böcklersiedlung-Bugenhagen
26.	Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2023 zur Beratung vorgelegt.
27.	Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster sowie Neuorganisation der fachlichen Begleitung des Kinder- und Jugendbeirates des Stadt Neumünster - NEUFASSUNG
28.	Sanierungsgebiet "Stadtteil West"
29.	Förderantrag Klimaschutz durch Radverkehr: "Die Lebensader Padenstedt - Wittorf - Neumünster - sicher von und nach Wittorf"
30.	Neufassung der Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Fachdienstes Technisches Betriebszentrum der Stadt Neumünster (Entgeltordnung TBZ)
31.	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Neumünster

32.	Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Stellenplan für die Jahre 2023/2024 – Teil 1

32.	Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Stellenplan für die Jahre 2023/2024 – Teil 2

32.	Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Stellenplan für die Jahre 2023/2024 – Teil 3

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