Ratsversammlung am 15. November 2022
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
3. | Tagesordnung der Sitzung am 15.11.2022 |
4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 13.09.2022 |
5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
7. | Einwohnerfragestunde |
7.1 | Einwohnerfrage betr. Energie- und Wärmeversorgung/Klimawandel |
7.2 | Einwohnerfrage betr. Daseinsvorsorge Klimaschutz |
8. | Aktuelle Stunde |
9. | Anfragen |
9.1 | Gemeinsame große Anfrage des RH Joost, LKR und der BfB-Ratsfraktion betr. Notfallpläne Versorgung der kritischen Infrastruktur |
10. | Anträge |
10.1 | Resolution der FDP-Ratsfraktion, RH Janetzky, betr. Wahrung der demokratischen Vielfalt |
10.2 | Antrag der CDU-Ratsfraktion, betr. Stärkung der Sicherheit in der Innenstadt |
10.3 | Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. kinderfreundliche Stadt – Einheitliche Ferienzeiten in Kitas |
10.4 | Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. Unterbringung der Justizvollzugschule in Neumünster |
10.5 | Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. Umsetzung der Wohngeldreform und Heizkostenzuschuss |
10.6 | Antrag der BfB-Ratsfraktion, betr. Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt |
10.7 | Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Stationierung von E-Rollern in Neumünster |
10.8 | Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Kommunalen Ordnungsdienst stärken |
10.9 | Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Kommunaler Ordnungsdienst statt Streetworker |
11. | Rahmenkonzept zu Qualitätsstandards bei der Mittagsverpflegung im Schul- und Kita-Bereich in der Stadt Neumünster |
12. | Schulentwicklungsplanung; hier: Weiterentwicklung der Timm-Kröger-Schule zur Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2023/2024 |
13. | Sportentwicklungsplanung (SPEP); hier: Beschlussfassung über ein strategisches, sportpolitisches Leitbild der Stadt Neumünster – Überarbeitete Fassung |
14. | Sportentwicklungsplanung (SPEP); hier: Vertrag über die Sportförderung für die Jahres 2023 bis 2026 |
15. | Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster sowie Neuorganisation der fachlichen Begleitung des Kinder- und Jugendbeirates des Stadt Neumünster |
16. | Umsetzung der Handlungskonzepte Armut (Maßnahme P 17) und EU-Zuwanderung; hier: Fortsetzung der rumänischen Sprachmittlung zur Unterstützung der städtischen Schulsozialarbeit |
17. | Fortsetzung der sozialen Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Geflüchtete) |
18. | Neubau einer Kindertagesstätte für den Träger Erziehung und Beruf gGmbH durch einen Investor in der Graveshamstraße zur Schaffung von 60 zusätzlichen Kita-Plätzen |
19. | Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege |
20. | Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und "Die Brücke Neumünster gGmbH" über Hilfen für psychisch kranke Menschen (Begegnungsstätte) |
21. | Zuwendung an die Tierparkvereinigung für Projekte des Tier- und Artenschutzes |
22. | Klima: Umsetzung des energetischen Quartierskonzeptes "An der Stör" |
23. | Freiherr-vom-Stein-Schule: Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle |
24. | Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2021 |
25. | Betriebsabrechnung der Schmutzwasserentsorgung 2021 und Neukalkulation der Schmutzwassergebühr 2023 bis 2025 |
26. | Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserentsorgung 2021 und Neukalkulation der Niederschlagswassergebühr 2023 bis 2025 |
27. | Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2021 |
28. | Fortschreibung des Integrationskonzepts |
29. | Stellenbemessung in der Wohngeldstelle |
30. | Klima: Aktueller Sachstand zum Klimaplan 2035 |
31. | Dringliche Vorlagen |