Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 15. November 2022

Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Tagesordnung der Sitzung am 15.11.2022
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 13.09.2022
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Einwohnerfragestunde
7.1	Einwohnerfrage betr. Energie- und Wärmeversorgung/Klimawandel
7.2	Einwohnerfrage betr. Daseinsvorsorge Klimaschutz
8.	Aktuelle Stunde
9.	Anfragen
9.1	Gemeinsame große Anfrage des RH Joost, LKR und der BfB-Ratsfraktion betr. Notfallpläne Versorgung der kritischen Infrastruktur

10.	Anträge
10.1	Resolution der FDP-Ratsfraktion, RH Janetzky, betr. Wahrung der demokratischen Vielfalt
10.2	Antrag der CDU-Ratsfraktion, betr. Stärkung der Sicherheit in der Innenstadt
10.3	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. kinderfreundliche Stadt – Einheitliche Ferienzeiten in Kitas

10.4	Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. Unterbringung der Justizvollzugschule in Neumünster
10.5	Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. Umsetzung der Wohngeldreform und Heizkostenzuschuss
10.6	Antrag der BfB-Ratsfraktion, betr. Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt
10.7	Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Stationierung von E-Rollern in Neumünster
10.8	Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Kommunalen Ordnungsdienst stärken
10.9	Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Kommunaler Ordnungsdienst statt Streetworker

11.	Rahmenkonzept zu Qualitätsstandards bei der Mittagsverpflegung im Schul- und Kita-Bereich in der Stadt Neumünster
12.	Schulentwicklungsplanung; hier: Weiterentwicklung der Timm-Kröger-Schule zur Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2023/2024
13.	Sportentwicklungsplanung (SPEP); hier: Beschlussfassung über ein strategisches, sportpolitisches Leitbild der Stadt Neumünster – Überarbeitete Fassung
14.	Sportentwicklungsplanung (SPEP); hier: Vertrag über die Sportförderung für die Jahres 2023 bis 2026
15.	Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster sowie Neuorganisation der fachlichen Begleitung des Kinder- und Jugendbeirates des Stadt Neumünster

16.	Umsetzung der Handlungskonzepte Armut (Maßnahme P 17) und EU-Zuwanderung; hier: Fortsetzung der rumänischen Sprachmittlung zur Unterstützung der städtischen Schulsozialarbeit
17.	Fortsetzung der sozialen Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Geflüchtete)
18.	Neubau einer Kindertagesstätte für den Träger Erziehung und Beruf gGmbH durch einen Investor in der Graveshamstraße zur Schaffung von 60 zusätzlichen Kita-Plätzen
19.	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
20.	Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und "Die Brücke Neumünster gGmbH" über Hilfen für psychisch kranke Menschen (Begegnungsstätte)
21.	Zuwendung an die Tierparkvereinigung für Projekte des Tier- und Artenschutzes
22.	Klima: Umsetzung des energetischen Quartierskonzeptes "An der Stör"
23.	Freiherr-vom-Stein-Schule: Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle

24.	Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2021
25.	Betriebsabrechnung der Schmutzwasserentsorgung 2021 und Neukalkulation der Schmutzwassergebühr 2023 bis 2025
26.	Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserentsorgung 2021 und Neukalkulation der Niederschlagswassergebühr 2023 bis 2025
27.	Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2021
28.	Fortschreibung des Integrationskonzepts
29.	Stellenbemessung in der Wohngeldstelle
30.	Klima: Aktueller Sachstand zum Klimaplan 2035
31.	Dringliche Vorlagen

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