Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 13. September 2022

Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Tagesordnung der Sitzung am 13.09.2022
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 22.08.2022
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Einwohnerfragestunde
8.	Aktuelle Stunde
9.	Anfragen
9.1.	Große Anfrage der SPD-Rathausfraktion betr. Entlastung von Heizkosten der Wobau
9.2.	Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Heimaufsicht
9.3.	Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion betr. Hochschulanbindung Neumünster

10.	Anträge
10.1.	Antrag der RF Bühse, CDU, betr. Grün-Blaues-Band zwischen Parkstraße und Mühlenbrücke
10.2.	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Kinder fördern – Schuleingangsuntersuchungen
10.3.	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Kinderfreundliche Stadt – Einheitliche Ferienzeiten in Kitas
10.4.	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Preisanstieg für Heizkosten begrenzen – Verzicht auf Übergewinn SWN
10.5.	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Unterstützung für die Tafel Neumünster
10.6.	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Fahrräder statt E-Roller

11.	Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Ausschuss "Wirtschaft und Finanzen" beim Städtetag
12.	Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Wahlprüfungsausschuss
13.	Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss
14.	Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Einfeld
15.	Neufassung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstigen Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV) bezüglich der Regelungen zur digitalen Gremienarbeit
16.	Konsolidierungshilfen nach dem Finanzausgleichsgesetz: Zweiter öffentlich-rechtlicher Ergänzungsvertrag für den Zeitraum 2022 bis 2023
17.	2. Nachtragshaushaltssatzung 2022
18.	Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster, hier: Änderung der Satzung
19.	Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2022 nach § 82 GO
20.	Wahl von einer Schiedsperson für den Wahlbezirk Gartenstadt
21.	Wahl einer/eines Wahlleiterin/Wahlleiters und Wahl der Beisitzer/-innen sowie deren Stellvertreter/-innen für den Wahlausschuss anlässlich der im Mai 2023 stattfindenen Gemeindewahl
22.	Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster vorgelegt.
23.	Umsetzung der Handlungskonzepte Armut (Maßnahme P 17) und EU-Zuwanderung; hier: Fortsetzung der rumänischen Sprachmittlung zur Unterstützung der städtischen Schulsozialarbeit

24.	Fortsetzung der sozialen Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Geflüchtete)
25.	Mittagsverpflegung an den allgemein bildenden Schulen und den Kindertagesstätten in Neumünster; Neukonzeption: zentrales Catering-Angebot
26.	Sportentwicklungsplanung (SPEP); hier: Vertrag über die Sportförderung für die Jahres 2023 bis 2026
27.	Sportentwicklungsplanung (SPEP); hier: Beschlussfassung über ein strategisches, sportpolitisches Leitbild der Stadt Neumünster – Überarbeitete Fassung

28.	Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in der Stadt Neumünster
29.	Beiratsumbesetzung: Nachbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung
30.	ESF Plus-Programm „ElternChanceN – mit Elternbegleitung Familien stärken“ unterstützt und gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
31.	Einrichtung einer Planstelle Projektmanagement zur SGB VIII-Reform im Fachdienst Familien- und Jugendhilfe
32.	Digitales Gesundheitsamt: Schaffung einer befristeten Planstelle für eine Verbindungsperson als Schnittstelle zwischen den Fachdiensten Gesundheit und EDV-Dienste
33.	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 122 "Schwarzer Weg"
34.	Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketing: Jahresbericht 2021
35.	Klima: Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für Neumünster gem. § 7 EWKG Schleswig-Holstein
36.	Personalbedarf im TBZ – LVP-Sammlung
37.	Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen (1. Halbjahr 2022)
38.	Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 Abs. 1 GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung im Finanzplan 2022 (1. Halbjahr 2022)
39.	Gesetzlicher Anspruch auf Ganztagsbetreuung
40.	Dringliche Vorlagen: Bundesprogramm "Sanierung kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" / Sanierung Stadthalle

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