Ratsversammlung am 21. Juni 2022
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
3. | Tagesordnung der Sitzung am 21.06.2022 |
4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 29.03.2022 |
5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
7. | Einwohnerfragestunde |
7.1. | Einwohnerfrage betr. den Neubau Rudolf-Tonner-Schule |
7.2. | Einwohnerfrage betr. die Ausschreibung des Neubaus Rudolf-Tonner-Schule |
8. | Aktuelle Stunde |
9. | Anfragen |
9.1. | Große Anfrage der Ratsfraktion Die Grünen betr. Versorgungssicherheit, Preissituation und Klimabilanz im Energiebereich |
9.2. | Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. Zugang Bürgerbüro |
10. | Anträge |
10.1. | Antrag der RF Bühse, CDU, betr. Grün-Blaues-Band zwischen Parkstraße und Mühlenbrücke |
10.2. | Antrag der RF Bühse, CDU, betr. Überwachung MTW und Käserei – Einhaltung von Vorgaben |
10.3. | Antrag der BfB-Ratsfraktion vom 02.08.2021 – Starkregengefahrenkarte für Neumünster |
10.4. | Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Besteuerung leerstehender Immobilien |
10.5. | Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Klima-Uhr für Neumünster |
10.6. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Aufenthaltsqualität auf dem Großflecken erhöhen |
10.7. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Förderprogramm Fahrräder für Schüler |
10.8. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Rückkehrhilfe statt Integration |
10.9. | Antrag des RH Joost, LKR, betr. Windkraftanlagen am Einfelder See |
11. | Ausschussumbesetzungen: a) Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss, b) Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Vergabeausschusses |
12. | Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Hauptausschuss |
13. | Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Planungs- und Umweltausschuss |
14. | Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Wahlprüfungsausschuss |
15. | Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Beirat für das Stadtmarketing |
16. | Ausschussumsetzungen: a) Nachbesetzung Mitgliederversammlung des Städtetages, b) Nachbesetzung Ausschuss "Wirtschaft und Finanzen" beim Städtetag, c) Nachbesetzung Ausschuss "Städtetag und Umwelt" beim Städtetag |
17. | Ausschussumbesetzungen: a) Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss, b) Nachbesetzung im Schul-, Kultur- und Sportausschuss, c) Nachbesetzung im Schulleiterwahlausschuss |
18. | Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Tungendorf |
19. | Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Wittorf |
20. | Wiederwahl des Stadtrates Carsten Hillgruber sowie Wahl des zweiten Stellvertreters des Oberbürgermeisters |
21. | Wahl des ersten Stellvertreters des Oberbürgermeisters |
22. | Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule |
23. | Städtische Beteiligungen: Städtische Eigengesellschaften; hier: Besetzung der Gesellschafterversammlung der SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH |
24. | Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2022 zur Beratung vorgelegt. |
25. | Bericht "Kindertagesbetreuung in Neumünster" und Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2022/2023 |
26. | Sportentwicklungsplanung (SPEP): Überarbeitung; hier: Beschlussfassung über ein strategisches, sportpolitisches Leitbild der Stadt Neumünster |
27. | Zuwendungs- und Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über das Modellprojekt "Ambulante Wohnbetreuung" |
28. | Umsetzung der Richtlinie des Landes SH "Gründung des Kompetenzteams Inklusion" |
29. | Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Therapiehilfe gGmbH über Leistungen der ambulanten Suchtkrankenhilfe in Neumünster |
30. | Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53)/Dritte Personalaufstockung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst |
31. | Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketings – Jahresbericht 2021 |
32. | Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 128 "Köstersche Fabrik": 1. Änderung und 2. Änderung – Beschluss der Stellungnahmen und Beschluss über die Aufhebungssatzung |
33. | Aufstellung des einfachen Bebauungsplans Nr. 189 "Störpark": Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
34. | Vorbereitende Untersuchungen "Quartier Buddestraße": Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen mit integriertem Entwicklungskonzept |
35. | Sportplatz am Volkshaus – Ersatzneubau des Umkleidegebäudes |
36. | Änderung der Abfallwirtschaftssatzung zur Verschiebung der Leerung an Osterfeiertagen |
37. | Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 der GO – Kenntnisnahme |
38. | Frauenförderplan 2022 - 2025 |
39. | Jahresabschluss 2021 – Kenntnisnahme |
40. | Mittagsverpflegung an den allgemeinbildenden Schulen in Neumünster, hier: Sachstandsbericht zur Neukonzeption |
41. | Starkregen- und Hochwassergefährdung |
42. | Wiederverwendung von gereinigtem Abwasser der Kläranlage |
43. | Dringliche Vorlagen |