Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 21. Juni 2022

Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.Tagesordnung der Sitzung am 21.06.2022
4.Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 29.03.2022
5.Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.Einwohnerfragestunde
7.1.Einwohnerfrage betr. den Neubau Rudolf-Tonner-Schule
7.2.Einwohnerfrage betr. die Ausschreibung des Neubaus Rudolf-Tonner-Schule
8.Aktuelle Stunde
9.Anfragen
9.1.Große Anfrage der Ratsfraktion Die Grünen betr. Versorgungssicherheit, Preissituation und Klimabilanz im Energiebereich
9.2.Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. Zugang Bürgerbüro
10.Anträge
10.1.Antrag der RF Bühse, CDU, betr. Grün-Blaues-Band zwischen Parkstraße und Mühlenbrücke
10.2.Antrag der RF Bühse, CDU, betr. Überwachung MTW und Käserei – Einhaltung von Vorgaben

 

10.3.Antrag der BfB-Ratsfraktion vom 02.08.2021 – Starkregengefahrenkarte für Neumünster
10.4.Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Besteuerung leerstehender Immobilien
10.5.Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Klima-Uhr für Neumünster
10.6.Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Aufenthaltsqualität auf dem Großflecken erhöhen
10.7.Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Förderprogramm Fahrräder für Schüler
10.8.Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Rückkehrhilfe statt Integration
10.9.Antrag des RH Joost, LKR, betr. Windkraftanlagen am Einfelder See

 

11.Ausschussumbesetzungen: a) Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss, b) Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Vergabeausschusses
12.Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Hauptausschuss
13.Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Planungs- und Umweltausschuss
14.Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Wahlprüfungsausschuss
15.Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Beirat für das Stadtmarketing
16.Ausschussumsetzungen: a) Nachbesetzung Mitgliederversammlung des Städtetages, b) Nachbesetzung Ausschuss "Wirtschaft und Finanzen" beim Städtetag, c) Nachbesetzung Ausschuss "Städtetag und Umwelt" beim Städtetag
17.Ausschussumbesetzungen: a) Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss, b) Nachbesetzung im Schul-, Kultur- und Sportausschuss, c) Nachbesetzung im Schulleiterwahlausschuss
18.Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Tungendorf
19.Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Wittorf
20.Wiederwahl des Stadtrates Carsten Hillgruber sowie Wahl des zweiten Stellvertreters des Oberbürgermeisters
21.Wahl des ersten Stellvertreters des Oberbürgermeisters
22.Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule
23.Städtische Beteiligungen: Städtische Eigengesellschaften; hier: Besetzung der Gesellschafterversammlung der SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH
24.Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2022 zur Beratung vorgelegt.
25.Bericht "Kindertagesbetreuung in Neumünster" und Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2022/2023
26.Sportentwicklungsplanung (SPEP): Überarbeitung; hier: Beschlussfassung über ein strategisches, sportpolitisches Leitbild der Stadt Neumünster
27.Zuwendungs- und Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über das Modellprojekt "Ambulante Wohnbetreuung"
28.Umsetzung der Richtlinie des Landes SH "Gründung des Kompetenzteams Inklusion"
29.Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Therapiehilfe gGmbH über Leistungen der ambulanten Suchtkrankenhilfe in Neumünster
30.Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53)/Dritte Personalaufstockung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst
31.Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketings – Jahresbericht 2021
32.Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 128 "Köstersche Fabrik": 1. Änderung und 2. Änderung – Beschluss der Stellungnahmen und Beschluss über die Aufhebungssatzung
33.Aufstellung des einfachen Bebauungsplans Nr. 189 "Störpark": Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
34.Vorbereitende Untersuchungen "Quartier Buddestraße": Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen mit integriertem Entwicklungskonzept
35.Sportplatz am Volkshaus – Ersatzneubau des Umkleidegebäudes
36.Änderung der Abfallwirtschaftssatzung zur Verschiebung der Leerung an Osterfeiertagen
37.Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 der GO – Kenntnisnahme
38.Frauenförderplan 2022 - 2025
39.Jahresabschluss 2021 – Kenntnisnahme
40.Mittagsverpflegung an den allgemeinbildenden Schulen in Neumünster, hier: Sachstandsbericht zur Neukonzeption
41.Starkregen- und Hochwassergefährdung
42.Wiederverwendung von gereinigtem Abwasser der Kläranlage
43.Dringliche Vorlagen