Ratsversammlung am 15. Februar 2022
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 15.02.2022 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 14. und 15.12.2021 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Aktuelle Stunde |
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Video abspielen| 9. | Anfragen |
| 9.1. | Große Anfrage des RH Kühl, CDU-Ratsfraktion, betr. Bolzplatz in der Slevogtstraße |
| 9.2. | Große Anfrage der Ratsfraktion Die Grünen betr. die ökologische Leitlinie für die Bauleitplanung und kommunale Projekte der Stadt Neumünster |
| 9.3. | Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Strom- und Gassperrungen |
| 9.4. | Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Demonstration gegen die Gaststätte Titanic |
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Video abspielen| 10. | Anträge |
| 10.1. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktion von CDU, SPD, FDP, BfB und Die Linke betr. Abwahl des Stadtbaurats Thorsten Kubiak |
| 10.2. | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Abwasserreinigung |
| 10.3. | Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Hybridsitzungen |
| 10.4. | Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Aussetzung von Strom- und Gassperrungen für private Haushalte |
| 10.5. | Antrag der Ratsfraktion Die Linke betr. autofreier Großflecken |
| 10.6. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. "1G"-Maßnahmen auf zukünftigen Ratssitzungen |
| 10.7. | Antrag der NPD-Ratsfration betr. Zuweisung und Unterbringung weiterer Flüchtlinge verhindern |
| 10.8. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht mit sofortiger Wirkung aufheben |
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Video abspielen| 11. | Ausschussumbesetzungen: a) und b) Nachbesetzungen im Sozial- und Gesundheitsausschuss, c) Wahl der/des Ausschussvorsitzenden für den Sozial- und Gesundheitsausschuss |
| 12. | Leitungs- und Organisationsstruktur der Verwaltung |
| 13. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts als zentrale Stelle für Qualitätssicherung im Rettungsdienst |
| 14. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2022 sowie Nachtragsstellenplan 2022 |
| 15. | Neufassung der Straßenreinigungssatzung ab 01.03.2022 |
| 16. | Hochschulanbindung: Absichtserklärung zur Bereitstellung von Räumlichkeiten für Gesundheitsstudiengänge der Fachhochschule Kiel in Neumünster |
| 17. | Schulentwicklungsplan (SEP); hier: Schulentwicklungsplan 2018 – Allgemeinbildende Schulen; 2.Fortschreibung für die Jahre 2020/2021 |
| 18. | Grundsätze und Kriterien zur Auf- und Umstellung von Kunst im öffentlichen Raum |
| 19. | Wahl des kommunalen Beirats für Menschen mit Behinderung |
| 20. | Kostensteigerung des Neubaus der Kindertagesstätte des DRK, Kreisverband Neumünster e.V. (DRK) zur Schaffung von 50 zusätzlichen Kita-Plätzen |
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Video abspielen| 21. | Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; hier: Fortführung der "Praxisintegrierten Ausbildung" staatlich anerkannter Erzieher/-innen in den Kitas |
| 22. | Sanierungsbau der Kindertagesstätte (Kita) Vicelin des Trägers Kindertagesstättenwerk Altholstein zum Erhalt von insgesamt 70 Betreuungsplätzen und Unterbringung in Containern während der Baumaßnahme |
| 23. | Raumprogramm für zusätzliche notwendige Räume der Kindertagesstätte (Kita) Schubertstraße |
| 24. | Funktionale Leistungsbeschreibung bei Bauvorhaben |
| 25. | Bebauungsplan Nr. 267 A "Ortskern Gadeland" |
| 26. | Entwicklung der städtischen Fläche der ehemaligen Scholtz-Kaserne |
| 27. | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 161 "Memellandstraße" |
| 28. | Neustrukturierung der Akteursbeteiligung bei Klimaschutz und Klimaanpassung |
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Video abspielen| 29. | Klaus-Groth-Schule, Ersatzneubau der Sporthalle |
| 30. | Eilentscheidung des Oberbürgermeisters; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 150.000 Euro für die Umrüstung von Fenstern in mehreren Kitas auf Drehkippflügel |
| 31. | Berichterstattung und Zeitplanung zum Ausbauziel für Kindertageseinrichtungen |
| 32. | Dringliche Vorlagen |