Ratsversammlung am 14. Dezember 2021
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 14.12.2021 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 09.11.2021 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 9.1. | Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Schleife zum Volkstrauertag |
| 9.2. | Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. industrielle Windanlagen am Einfelder See |
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Video abspielen| 9.3. | Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. Handlungskonzept Armut |
| 9.4. | Große Anfrage des RH Hahn, CDU-Ratsfraktion, betr. Durchlüftungsanlagen gem. Beschluss vom 08.06.2021 |
| 10. | Anträge |
| 10.1. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, BfB und DIE LINKE betr. Abberufung des Stadtbaurats Thorsten Kubiak |
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Video abspielen| 10.2. | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. funktionale Leistungsbeschreibungen bei Bauvorhaben |
| 11. | Städtische Beteiligungen: Holstenhallen Neumünster GmbH; – Tilgung des Kommunaldarlehns von 1968; – Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2021 nach § 82 GO zur Einzahlung in die Kapitalrücklage |
| 12. | Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen; hier: Bürgerbegehren zum Projekt "HEAT" |
| 13. | Konsolidierungshilfen 2019 - 2023: Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes |
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Video abspielen| 14. | Grundsätze und Kriterien zur Auf- und Umstellung von Kunst im öffentlichen Raum |
| 15. | Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Mühlenhofschule – Erweiterung des Raumprogramms |
| 16. | Sportentwicklungsplanung (SPEP); perspektivischer Ersatzneubau des Umkleidegebäudes am Volkshausplatz; hier: Grundsatzbeschluss zum Raumprogramm |
| 17. | Durchführung der Rufbereitschaft des ASD im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte |
| 18. | Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) – Zweite Personalaufstockung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst |
| 19. | Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2022 zur Beratung vorgelegt. |
| 20. | Wiederwahl einer Schiedsperson für den Wahlbezirk Faldera |
| 21. | Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße/Schwarzer Weg"; – Beschluss über Stellungnahmen, – Satzungsbeschluss |
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Video abspielen| 22. | Innenstadtprogramm des Landes Schleswig-Holstein: – Steuerungsgruppe zum Projektmittelfonds |
| 23. | EU-Förderprogramm Interreg Deutschland – Dänemark; Budgetbeschluss Förderprogramm Interreg 6A 2021 - 2027 |
Die Sitzung am 14. Dezember 2021 wurde bis zu Punkt 23 der Tagesordnung aufgezeichnet. Die Ratsversammlung wurde am 15. Dezember 2021 fortgesetzt, aber nicht vom OKK aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem können Sie aber die Beschlüsse der Tagesordnungspunkte 24 bis 32 nachlesen.