Ratsversammlung am 09. November 2021
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 09.11.2021 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 14.09.2021 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 7.1 | Einwohnerfrage betr. Biodiversität in Neumünster |
| 7.2 | Einwohnerfrage betr. Neubau an der Rudolf-Tonner-Schule |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 10. | Anträge |
| 10.1 | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden/Kreisen zur Entwicklung des Raums |
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Video abspielen| 10.2 | Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen betr. mehr aktive Beteiligung durch Vorhabenliste |
| 10.3. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Energiekostenzuschuss für Bedürftige |
| 10.4 | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. sozialen Brennpunkt durch Zuzugsbegrenzung verhindern |
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Video abspielen| Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger hält eine Ansprache zum geschichtsträchtigsten Tag der deutschen Geschichte, den 09. November. |
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Video abspielen| 11. | Wahl des 1. und 2. stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte |
| 12. | Verwaltungsgebührensatzung |
| 13. | Sportentwicklungsplanung (SPEP), hier: Errichtung einer Sporthalle als Ersatzneubau an der Klaus-Groth-Schule; hier: Grundsatzbeschluss zum Raumprogramm |
| 14. | Zuschuss für den Verein "Neumünsteraner Tafel e.V." |
| 15. | Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und "Die Brücke Neumünster gGmbH" über Hilfen für psychisch kranke Menschen (Ambulanter Dienst/Begegnungsstätte( |
| 16. | Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungsgebührensatzung) |
| 17. | Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße/Schwarzer Weg"; Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 18. | Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft der Hamburg-Randkreise (ARGE HH-Rand) |
| 19. | Innenstadtprogramm des Landes Schleswig-Holstein: Steuerungsgruppe zum Projektmittelfonds |
| 20. | Urheberrecht Großflecken |
| 21. | Dingliche Vorlagen |