Ratsversammlung am 14. September 2021
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 14.09.2021 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 03.08.2021 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 9.1 | Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Abwassereinleitung durch Meierei und Milchtrockungswerk |
| 9.2 | Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion betr. Solarenergie und Photovoltaikanlagen |
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Video abspielen| 9.3 | Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Immobilie Wippendorfstraße 38 |
| 9.4 | Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. parteipolitische Neutralität des Seniorenbeirats |
| 10. | Anträge |
| 10.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Die Grünen, FDP und DIE LINKE, betr. Hilfe für Geflüchtete aus Afghanistan |
| 10.2 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Die Grünen, betr. nachhaltige Beschaffung und faire Lieferbedingungen |
| 10.3 | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Ehrentafel für Einsatzkräfte |
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Video abspielen| 10.4 | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. funktionale Leistungsbeschreibungen bei Bauvorhaben |
| 10.5 | Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Blaulicht Campus" |
| 10.6 | Antrag BfB-Ratsfraktion vom 02.08.2021: Starkregengefahrenkarte für Neumünster |
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Video abspielen| 10.7 | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Sozialausschuss für Personalausweis |
| 10.8 | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. "Linksextremen Bedrohungen geschlossen entgegentreten!" |
| 10.9 | Antrag der NPD-Ratfraktion betr. Corona: Testpflicht (indoor) |
| 11. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Planungs- und Umweltausschuss |
| 12. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss |
| 13. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss |
| 14. | Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen |
| 15. | Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Tungendorf |
| 16. | Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Gadeland |
| 17. | Bestellung zum stellvertretenden Leiter des Fachdienstes Rechnungsprüfung |
| 18. | Städtische Beteiligungen: Sparkasse Südholstein, hier: Besetzung des Verwaltungsrats der Sparkasse Südholstein |
| 19. | Städtische Beteiligungen: Muster-Gesellschaftsvertrag der Stadt Neumünster, hier: Beschlussfassung über die geänderten Gesellschaftsverträge |
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Video abspielen| 20. | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 |
| 21. | Konsolidierungshilfen nach dem Finanzausgleichsgesetz: Auftrag zur zweiten Fortschreibung des Konsolidierungskonzepts für den Zeitraum 2021 bis 2023 |
| 22. | Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 Abs. 1 GO im Finanzplan 2021 (Kita Faldera, Sanierung von WC-Räumen) |
| 23. | Gutachterlich aktualisierte Bemessung des Personalbedarfs im operativen Rettungsdienst |
| 24. | Räumliche Interimskapazitäten in modularer Containerbauweise für die Feuer- und Rettungswache |
| 25. | Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2020 |
| 26. | Betriebsabrechnung der Schmutzwasserentsorgung 2020 |
| 27. | Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserentsorgung 2020 |
| 28. | Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2020 |
| 29. | Neufassung der Abwassersatzung |
| 30. | Handlungkonzept EU-Zuwanderung, hier: Fortsetzung der sozialen Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Flüchtlinge) |
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Video abspielen| 31. | Umsetzung Handlungskonzept Armut, bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P8), hier: Ausbau der Betreuungskapazitäten an der Grundschule an der Schwale und der Grund- und Gemeinschaftsschule Einfeld |
| 32. | Befristeter Ausbau der Schulsozialarbeit an 10 Grundschulen über das Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" des Bundesbildungs- und Bundesfamilienministeriums |
| 33. | Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der ev.-luth. Dietrich-Bonhoeffer-Kirchengemeinde Neumünster für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 |
| 34. | Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 zur Sicherstellung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Gartenstadt |
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Video abspielen| 35. | Neufassung der Richtlinie der Stadt Neumünster über die Verleihung von Auszeichnungen an Sporter/-innen und Sportfunktionäre sowie die Stiftung von Ehrenpreisen und -zuwendungen an Sportler/-innen und Sportvereine (Auszeichnungsrichtlinien) |
| 36. | Richtlinie der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Spitzensports (Spitzensport-Förderrichtlinie) |
| 37. | Überarbeitung der Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports (Sportförderungsgrundsätze), hier: Übungsleiterentschädigungen für hauptamtliche Tätigkeiten |
| 38. | Mittagsverpflegung an den allgemeinbildenden Schulen; Sicherstellung und Verbesserung der Verpflegungssituation |
| 39. | Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Behinderung |
| 40. | Neubau der Kita Lerchenstraße des Lebenshilfewerks Neumünster GmbH durch die Baugenossenschaft Holstein eG (BGH) zur Schaffung von 60 zusätzlichen Kita-Plätzen |
| 41. | Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein donum vitae in Schleswig-Holstein e.v. über Schwangerschaftskonfliktberatung |
| 42. | Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der AWO Schleswig-Holstein gGmbH über Schwangerschaftskonfliktberatung und weitere in § 8 Abs. 1 Nr. 2 Gesundheitsdienstgesetz (GDG) genannte Leistungen der Gesundheitshilfe |
| 43. | Sanierungsgebiet und Gebiet der sozialen Stadt Vicelinviertel, Fortschreibung des integrierten Handlungskonzepts (IHK) 2021 bis 2024 |
| 44. | Widmung von Straßen |
| 45. | Aufhebungsbeschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" |
| 46. | Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster, hier: Gesundheitsbericht 2020 |
| 47. | Umsetzung des Antrags 0230/2018 An: Handhabung von Änderungen bei Vorlagen und Anträgen |
| 48. | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) |
| 49. | Innenstadtförderung: Landesprogramm "Innenstadtprogramm" und Bundesprogramm "Zukunftfähige Innenstädte und Zentren" |
| 50. | Sieg bei der EnergieOlympiade mit der "Richtlinie für nachhaltige Beschaffung und Vergabe der Stadt Neumünster |
| 51. | Dringliche Vorlagen |