Ratsversammlung am 08. Juni 2021

Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet. Wegen technischer Probleme konnte der OKK jedoch die Punkte 1 bis 10.1 nicht aufzeichnen. Wir bitten das zu entschuldigen.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

10.2	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von DIE LINKE und BfB betr. Pflasterung des Großfleckens
10.3	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. zukünftige Nutzung für städtebauliche Innenentwicklung im gesamten Stadtgebiet
10.4	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Verkehrssicherheit durch "Trixi-Spiegel"
10.5	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Kriminalitätsschwerpunkte zu beschildern

10.6	Antrag des StB Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide-und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster
11.	Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Gartenstadt
12.	Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Schul-, Kultur-und Sportausschuss
13.	Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2020 nach § 95 d GO
14.	Städtische Beteiligungen: Sparkasse Südholstein, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Südholstein
15.	Städtische Beteiligungen: Städtische Eigengesellschaften, hier: Besetzung der Gesellschafterversammlung der SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH
16.	Abstimmung mit den Dualen Systemen zur Erfassung von Verkaufsverpackungen
17.	Ausschreibung eines regionalökonomischen Hochschulgutachtens
18.	Schulentwicklungsplanung (SEP), hier: Fröbelschule – Erweiterung des Raumprogramms
19.	Sportentwicklungsplanung: Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle als Ersatzbau für die KSV-Halle; hier: Standortvorschlag und Grundsatzbeschluss

20.	Neufassung der Richtlinie der Stadt Neumünster über die Verleihung von Auszeichnungen an Sportler/-innen und Sportfunktionäre sowie die Stiftung von Ehrenpreisen und -zuwendungen an Sportler/-innen und Sportvereine (Auszeichnungsrichtlinien)
21.	Umsetzung Handlungskonzept Armut, Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) hier: Ausbau der Schulkindbetreuung an der Gartenstadtschule
22.	Umzug der Stadtbücherei in das ehemalige Karstadt-Gebäude
23.	Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung
24.	Sanierung oder Neubau der Kita Smaland und Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen
25.	Digitalisierung der städtischen Kindertageseinrichtungen
26.	EU-Förderprogramm Interreg Deutschland -Dänemark-Teilnahme EU-Förderprogramm Interreg 6a 2021 -2027
27.	Widmung der Liegendzufahrt des Friedrich-Ebert-Krankenhauses (FEK)
28.	Städtebaulicher Rahmenplan "Ehemals AEG-Gelände"-Beschluss des Rahmenplanes
29.	Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketing: Jahresbericht 2020
30.	Kommission zur Umbenennung von Straßen (Abschluss)

31.	Bebauungsplan Nr. 186 A "Färberstraße/Luisenstraße" – Beschluss über Stellungnahmen – Satzungsbeschluss
32.	Maßnahme "W 1 Klimafreundliche Mobilität in Betrieben" aus dem integrierten Klimaschutzkonzept, dazu: MRH-Förderprojekt "Betriebliches Mobilitätsmanagement in der Stadt Neumünster und der Süderelbe Region"
33.	Freiwillige Feuerwehr Tungendorf – Neubau
34.	Gefahrenabwehrzentrum – Erweiterung der Feuer-und Rettungswache
35.	Kita Haartallee Außenstelle – Erweiterung
36.	Rudolf-Tonner-Schule – Erweiterung zur offenenGanztagsschule
37.	Wilhelm-Tanck-Schule – Erweiterung und Umbau

38.	Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement", hier: Berichterstattung I/2021
39.	Zeitliche Projektumsetzung
40.	Sachstand Technikum
41.	Energie-Challenge an Schulen
42.	Energetisches Quartierskonzept Stör
43.	Dringliche Vorlagen:
43.1	Förderrichtlinie zum Programm der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren (Innenstadtprogramm)

Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 08. Juni 2021

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