Ratsversammlung am 30. März 2021
Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 30.03.2021 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 02.03.2021 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 10. | Anträge |
| 10.1. | Antrage der CDU-Ratsfraktion betr. Entwicklung eines Konzeptes zum Umgang mit der Pandemie in Neumünster |
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Video abspielen| 10.2. | Antrag der BfB-Ratsfraktion, RH Seib, betr. Netzwerk Zero Waste Europe |
| 10.3. | Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Ruge, betr. Konzept für Homeoffice-/Telearbeitsplätze der Stadtverwaltung Neumünster |
| 10.4. | Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. externe Dienstleister und Berater |
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Video abspielen| 10.5. | Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Maskenpflicht in der Innenstadt |
| 10.6. | Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Unterstützung der Außengastronomie |
| 11. | Ergänzung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstige Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV) um Regelungen zu Videokonferenzen |
| 12. | Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement", hier: Muster-Gesellschaftsvertrag der Stadt Neumünster |
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Video abspielen| 13. | Städtische Beteiligungen: Städtische Eigengesellschaften, hier: Besetzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Neumünster (SWN) Beteiligungen GmbH |
| 14. | Wahl einer zweiten stellvertretenden Wehrführung für die Freiwillige Feuerwehr Neumünster-Mitte |
| 15. | Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster |
| 16. | Erweiterung des Bundesprogramms "Sprach-Kita: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend |
| 17. | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen den Gesundheitsämtern des Landes SH, dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes SH und der Kassenärztlichen Vereinigung SH über die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit und Vereinbarung im Rahmen der Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. |
| 18. | Sanierungsgebiet Vicelinviertel: Verlängerung der Sanierungssatzung |
| 19. | Förderprogramm nachhaltige Stadtentwicklung – Stadt im Wandel – Grüne Achse Schwaleniederung |
| 20. | Aufhebung einer Vorkaufsrechtssatzung für Grundstücke im Sanierungsgebiet "Stadtteil West" |
| 21. | Änderung des Gesellschaftsvertrags der NAH.SH |
| 22. | Neugestaltung Bahnhof/Bahnhofsumfeld Neumünster im Gebiet der vorbereitenden Untersuchungen "Messeachse" – Verlagerung des Busbahnhofs ZOB auf die Westseite des Bahnhofs an die Friedrichstraße – Erweiterung der Personenunterführung Nord (Zugang zu den Gleisen) in Richung Friedrichstraße |
| 23. | Umsetzung des Innenstadtkonzepts: Überdachter Spielplatz in der Freifläche "Am Klostergraben", hier: Baubeschluss |
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Video abspielen| 24. | Dringliche Vorlagen (u.a. Modellprojekt Sport) |
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Video abspielen| 25. | Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2020 nach § 95 d. GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung und § 15 der Hauptsatzung |
| 26. | Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d. GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung im Finanzplan 2020 |
| 27. | Sozialbericht 2020 |
| 28. | Sportentwicklungsplanung: Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle als Ersatzbau für die KSV-Halle, hier: aktueller Sachstand zum Standortvorschlag |
| 29. | Ergebnis des Prüfauftrags zum Antrag 0221/2018/An zu "Luftfilter in Klassenräumen" |
| 30. | Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Neumünster (Stand: 2019) |