Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 30. März 2021

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.Tagesordnung der Sitzung am 30.03.2021
4.Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 02.03.2021
5.Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.Einwohnerfragestunde
8.Aktuelle Stunde
9.Anfragen
10.Anträge
10.1.Antrage der CDU-Ratsfraktion betr. Entwicklung eines Konzeptes zum Umgang mit der Pandemie in Neumünster
10.2.Antrag der BfB-Ratsfraktion, RH Seib, betr. Netzwerk Zero Waste Europe
10.3.Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Ruge, betr. Konzept für Homeoffice-/Telearbeitsplätze der Stadtverwaltung Neumünster
10.4.Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. externe Dienstleister und Berater

 

10.5.Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Maskenpflicht in der Innenstadt
10.6.Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Unterstützung der Außengastronomie
11.Ergänzung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstige Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV) um Regelungen zu Videokonferenzen
12.Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement", hier: Muster-Gesellschaftsvertrag der Stadt Neumünster

 

13.Städtische Beteiligungen: Städtische Eigengesellschaften, hier: Besetzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Neumünster (SWN) Beteiligungen GmbH
14.Wahl einer zweiten stellvertretenden Wehrführung für die Freiwillige Feuerwehr Neumünster-Mitte
15.Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster
16.Erweiterung des Bundesprogramms "Sprach-Kita: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
17.Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen den Gesundheitsämtern des Landes SH, dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes SH und der Kassenärztlichen Vereinigung SH über die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit und Vereinbarung im Rahmen der Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2.
18.Sanierungsgebiet Vicelinviertel: Verlängerung der Sanierungssatzung
19.Förderprogramm nachhaltige Stadtentwicklung – Stadt im Wandel – Grüne Achse Schwaleniederung
20.Aufhebung einer Vorkaufsrechtssatzung für Grundstücke im Sanierungsgebiet "Stadtteil West"
21.Änderung des Gesellschaftsvertrags der NAH.SH
22.Neugestaltung Bahnhof/Bahnhofsumfeld Neumünster im Gebiet der vorbereitenden Untersuchungen "Messeachse" – Verlagerung des Busbahnhofs ZOB auf die Westseite des Bahnhofs an die Friedrichstraße – Erweiterung der Personenunterführung Nord (Zugang zu den Gleisen) in Richung Friedrichstraße
23.Umsetzung des Innenstadtkonzepts: Überdachter Spielplatz in der Freifläche "Am Klostergraben", hier: Baubeschluss
24.Dringliche Vorlagen (u.a. Modellprojekt Sport)

 

25.Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2020 nach § 95 d. GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung und § 15 der Hauptsatzung
26.Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d. GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung im Finanzplan 2020
27.Sozialbericht 2020
28.Sportentwicklungsplanung: Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle als Ersatzbau für die KSV-Halle, hier: aktueller Sachstand zum Standortvorschlag
29.Ergebnis des Prüfauftrags zum Antrag 0221/2018/An zu "Luftfilter in Klassenräumen"
30.Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Neumünster (Stand: 2019)