Ratsversammlung am 16. Februar 2021
Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet, die erstmals als Livestream lief. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 16.02.2021 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 15.12.2020 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 9.1. | Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Vergabe von Streetwork |
| 10. | Anträge |
| 10.1. | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. zukünftige Nutzung für städtebauliche Innenentwicklung im gesamten Stadtgebiet |
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Video abspielen| 10.2. | Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Verbesserung der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur für Kinder und Familien in Neumünster |
| 10.3. | Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. kurzfristige Lösungen für freiwillige Leistungen |
| 10.4. | Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Mietvereinbarung für TSE-Mehrzweckraum |
| 10.5. | Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Handhabung von Änderungen bei Vorlagen und Anträgen |
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Video abspielen| 10.6. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Unterstützung für Gewerbetreibende |
| 10.7. | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Situation von Bulgaren und Rumänen in Neumünster |
| 11. | Ausschussumbesetzung: Hauptausschuss |
| 12. | Bestellung/Aufhebung der Bestellung von Rechnungsprüfenden im Fachdienst Rechnungsprüfung |
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Video abspielen| 13. | Ergänzung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstige Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV) um Regelungen zu Videokonferenzen |
| 14. | Arbeitgeberzuschuss zum öffentlichen Personennahverkehr für die städtischen Mitarbeitenden |
| 15. | Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement", hier: Muster-Gesellschaftsvertrag der Stadt Neumünster |
| 16. | Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer |
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Video abspielen| 17. | Sicherung der ambulanten ärztlichen Grundversorgung in Neumünster: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, Ausschreibung Projektskizze für medizinisches Versorgungszentrum und mögliche Alternativen |
| 18. | Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Jugendverband Neumünster e.V. für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2026 sowie Änderung des aktuell bis 21.12.2021 gültigen Vertrags vom 01.01.2021 an |
| 19. | Umsetzung des Handlungskonzepts Armut. Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P8), hier: Neuorganisation der Schulkindbetreuung an der Grundschule an der Schwale |
| 20. | Neufassung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen der Stadt Neumünster |
| 21. | Zuwendungsvertrag für den Verein "Notruf Neumünster", Fachberatung bei häuslicher und sexualisierter Gewalt |
| 22. | Assoziierte Mitgliedschaft in der lokalen Tourismusorganisation Mittelholstein Tourismus e.V. |
| 23. | Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft der Hamburg-Randkreise (ARGE HH-Rand) |
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Video abspielen| 24. | 48. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Stock-Gelände – Rendsburger Straße – Ostteil": Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 25. | Bebauungsplan Nr. 83 "Stock-Gelände – Rendsburger Straße – Ostteil": Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 26. | Bebauungsplan Nr. 184 "Nördlich Bachstraße – DRK-Ehrenamtszentrum": Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 27. | Umgestaltung des Großfleckens: Beschlussfassung der Ratsversammlung vom 8./9. September 2020 und urheberrechtliche Belange |
| 28. | Stadtteil West: Aufhebung des Stadtumbaugebietes |
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Video abspielen| 29. | Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010, Entwurf 2020 |
| 30. | Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster vorgelegt. |
| 31. | Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement", hier: Berichterstattung II/2020 |
| 32. | Covid-19-Prävention – Tübinger Weg |
| 33. | Verbesserung des Schienenpersonennahverkehr-Angebots und zusätzliche Bahnhaltepunkte in Neumünster |
| 34. | Dringliche Vorlagen |