Ratsversammlung am 15. Dezember 2020
Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
3. | Tagesordnung der Sitzung am 15.12.2020 |
4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 10.11.2020 |
5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
7. | Einwohnerfragestunde |
8. | Aktuelle Stunde |
9. | Anfragen |
10. | Anträge |
10.1 | Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Überarbeitung der Sportfördergrundsätze betr. den Einsatz und die Vergütung hauptamtlicher Vereinsmanager/-innen, Organisationsleiter/-innen und Sportler/-innen |
10.2 | Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Luftfilter in Klassenräumen |
10.3 | Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVt Neumünster |
10.4 | Antrag von LKR-Ratsherr Joost betr. Tübinger Weg |
11. | Ausschussumbesetzungen: a) Hauptausschuss b) Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss |
12. | Fortschreibung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung |
13. | Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2020 nach § 95 GO – Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 |
14. | Schulentwicklungsplanung, hier: Weiterentwicklung der Grundschule an der Schwale zur offenen Ganztagsschule vom Schuljahr 2021/2022 an |
15. | Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) – Personalaufstockung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst |
16. | Umgestaltung des Großfleckens – Beschlussfassung der Ratsversammlung am 8./9. September 2020 – Urheberrechtliche Belange |
17. | Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2021 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster |
18. | Kostenbeitragsfreiheit für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in Neumünster |
19. | Dringliche Vorlagen |