Ratsversammlung am 18. Februar 2020
Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Anträge und Drucksachen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
3. | Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 18.02.2020 |
4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 17.12.2019 |
5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
7. | Einwohnerfragestunde |
7.1 | Einwohnerfrage betr. Radwanderweg zwischen den Stadtteilen Wittorf und Faldera |
8. | Aktuelle Stunde |
9. | Anfragen |
10. | Anträge |
10.1. | Interfraktioneller Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, BfB, Die Linke und der LKR betr. Zuschuss für Tierparkvereinigung Neumünster e.V. |
10.2 | Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Förderung des Wohnungsbaus |
10.3 | Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Einsatz des Betonzusatzstoffes Photoment |
10.4 | Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude |
10.5 | Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. VHS-Sternwarte |
10.6 | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Neumünster-Pass |
10.7 | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Migrationshintergrund in städtischen Statistiken |
10.8 | Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Mobbing und Gewalttaten an Neumünsteraner Schulen |
10.9 | Antrag des Stadtteilbeirats Gadeland betr. Schüleranfahrt zur Grundschule Gadeland |
11. | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK), hier: Fortschreibung des ISEK-Zielsystems |
12. | Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer |
13. | Stellenbedarf für die Erhebungsstelle Neumünster zum Zensus 2021 |
14. | Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 dGO im Finanzplan 2020 (Elly-Heuss-Knapp-Schule – Neubau Technikum und Ersatzneubau Aula) |
15. | Entschädigungssatzung Einsatzkräfte |
16. | Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020 |
17. | Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab 01.04.2020 |
18. | Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier: Maßnahme P3 Hebammen-Wochenbettversorgung |
19. | Zuschuss für die Stadttöpferei ab 2021 |
20. | Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Schulentwicklungsplanung 2018 – Allgemein bildende Schulen; 1. Fortschreibung 2019 |
21. | Überarbeitung des Rahmenkonzepts zur Schulsozialarbeit in Neumünster und Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen |
22. | Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53)/Zweites Teilergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen |
23. | Stellenbemessung in der Kfz-Zulassung |
24. | Hotelmarktstudie/Hotelbedarfsanalyse für Neumünster |
25. | Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017/2018 – Beschlussfassung |
26. | Aufstellung der 3. Stufe der Lärmaktionsplanung für die Stadt Neumünster – Beschluss über Anregungen – Abschließender Beschluss |
27. | Touristische Positionierung der Stadt Neumünster |
28. | Beschluss der Solarkatastersatzung |
29. | Teilnahme am European Energy Award |
30. | Richtlinie der Stadtverwaltung zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung und Vergabe |
31. | Einmalige Zuwendung für den Verein Herbstsonne Neumünster e.V. für die Anschaffung einer SovaCare-Erlebnistisches – Aufhebung Sperrvermerk/Mittelfreigabe |
32. | Möglichkeiten neuer Parkraumbewirtschaftung zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt |
33. | EU-Förderprogramm Interreg Deutschland - Dänemark – Sachstandsbericht Interreg 5 A 2014 – 2020 – Neuaufstellung EU-Förderprogramm Interreg 6 A 2021 - 2027 |
34. | Dringliche Vorlagen |