Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 18. Februar 2020

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Anträge und Drucksachen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 18.02.2020
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 17.12.2019
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters

6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Einwohnerfragestunde
7.1	Einwohnerfrage betr. Radwanderweg zwischen den Stadtteilen Wittorf und Faldera
8.	Aktuelle Stunde

9.	Anfragen
10.	Anträge
10.1.	Interfraktioneller Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, BfB, Die Linke und der LKR betr. Zuschuss für Tierparkvereinigung Neumünster e.V.
10.2	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Förderung des Wohnungsbaus

10.3	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Einsatz des Betonzusatzstoffes Photoment
10.4	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude
10.5	Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. VHS-Sternwarte
10.6	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Neumünster-Pass

10.7	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Migrationshintergrund in städtischen Statistiken
10.8	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Mobbing und Gewalttaten an Neumünsteraner Schulen
10.9	Antrag des Stadtteilbeirats Gadeland betr. Schüleranfahrt zur Grundschule Gadeland

11.	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK), hier: Fortschreibung des ISEK-Zielsystems
12.	Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
13.	Stellenbedarf für die Erhebungsstelle Neumünster zum Zensus 2021

14.	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 dGO im Finanzplan 2020 (Elly-Heuss-Knapp-Schule – Neubau Technikum und Ersatzneubau Aula)
15.	Entschädigungssatzung Einsatzkräfte
16.	Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020
17.	Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab 01.04.2020
18.	Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier: Maßnahme P3 Hebammen-Wochenbettversorgung

19.	Zuschuss für die Stadttöpferei ab 2021
20.	Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Schulentwicklungsplanung 2018 – Allgemein bildende Schulen; 1. Fortschreibung 2019
21.	Überarbeitung des Rahmenkonzepts zur Schulsozialarbeit in Neumünster und Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen
22.	Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53)/Zweites Teilergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen
23.	Stellenbemessung in der Kfz-Zulassung
24.	Hotelmarktstudie/Hotelbedarfsanalyse für Neumünster
25.	Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017/2018 – Beschlussfassung

26.	Aufstellung der 3. Stufe der Lärmaktionsplanung für die Stadt Neumünster – Beschluss über Anregungen – Abschließender Beschluss
27.	Touristische Positionierung der Stadt Neumünster
28.	Beschluss der Solarkatastersatzung

29.	Teilnahme am European Energy Award
30.	Richtlinie der Stadtverwaltung zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung und Vergabe
31.	Einmalige Zuwendung für den Verein Herbstsonne Neumünster e.V. für die Anschaffung einer SovaCare-Erlebnistisches – Aufhebung Sperrvermerk/Mittelfreigabe
32.	Möglichkeiten neuer Parkraumbewirtschaftung zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt
33.	EU-Förderprogramm Interreg Deutschland - Dänemark – Sachstandsbericht Interreg 5 A 2014 – 2020 – Neuaufstellung EU-Förderprogramm Interreg 6 A 2021 - 2027
34.	Dringliche Vorlagen

Zurück zur Übersicht

Häufige Suchanfragen