Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 17. Dezember 2019

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 17.12.2019
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 05.11.2019
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Einwohnerfragestunde
8.	Aktuelle Stunde
9.	Anfragen
9.1.	Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Neumünster TV

9.2	Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. Steuerlicher Querverbund

10.	Anträge
10.1	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, FDP und DIE LINKE betr. Gründung einer Kommission für Berufsbildung, Beschäftigung und Wirtschaft
10.2	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und BfB betr. Konzepterstellung zur Aufstellung und Verwaltung von Kunst im öffentlichen Raum

10.3	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände der Alexander-von-Humboldt-Schule Einfeld
10.4	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Vermarktung der "Ehrenamtskarte"
10.5	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Berücksichtigung von Fern- und Nahwärme bei der Bauleitplanung
10.6	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Übergangslösung für die Innenstadt Wache der Polizei

11.	Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2019 nach § 95 d GO – Umbau Gebäude ehemalige Wirtschaftsakademie (WAK) Parkstraße 22
12.	Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2019 nach § 95 d GO – Bereitstellung von 4 Klassenraumcontainern am Standort Hans-Böckler-Schule
13.	Neubemessung der Kapazitäten im Rettungsdienst und Betriebskosten Digitalfunk
14.	Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2020
15.	Gedenktafel für deportierte Sinti und Roma
16.	Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier: Gesundheitsplanung – Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen (Neue Maßnahme)
17.	Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen

18.	Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit einer Tribüne für ca. 800 bis 1000 Zuschauern als Ersatzbau für die KSV-Halle; hier: Standortprüfung
19.	Zweiter Änderungsantrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung einer Verwaltungemeinschaft gem. § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Durchführung von Aufgaben der Sozialhilfe und der Grundsicherung nach dem "Zwölften Buch Sozialgesetzbuch" (SGB XII), von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sowie der Aufgaben nach dem § 6b Bundeskindergeldgesetz (BKKG) zwischen dem Kreis Plön und der Stadt Neumünster
20.	Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über den Betrieb der "Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot" (ZBS)
21.	Gewerbeflächenmonitoring KielRegion und Neumünster: Abschlussbericht 2017 bis 2019, Monitoringbericht 2019, Folgeantrag 2020 bis 2022
22.	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" – Neufassung
23.	Zuwendung an die Tierparvereinigung für Projekte des Tier- und Artenschutzes

24.	Wege zur Klimaneutralität Neumünsters

25.	Integriertes energetisches Quartierskonzept "An der Stör" (Umsetzung der Maßnahme K4 des integrierten Klimaschutzkonzepts)
26.	Stellenbedarf im Fachdienst Gebäudemanagement
27.	Holstenschule: Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes – Neufassung
28.	Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße

29.	Umsetzung der Digitalisierungsstrategie in der Stadtverwaltung Neumünster – Kenntnisnahme
30.	Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement", hier: Berichterstattung I/2019 – Kenntnisnahme
31.	Integrationsmonitoring 2019 – Kenntnisnahme
32.	Zuschuss für die Stadttöpferei 2021 – Kenntnisnahme
33.	Dringliche Vorlagen

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