Ratsversammlung vom 12. Mai 2026
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 12.05.2026 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 24.03.2026 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 5.1 | Anfrage der SPD, RH Matthiesen, betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Hanssenstraße Vorlage: 0270/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.2 | Anfrage der SPD, RH Matthiesen und RH Inci, betr. Fördermöglichkeiten im Vicelinviertel Vorlage: 0271/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.3 | Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von Bürger für Neumünster und FDP, betr. geleisteter Zahlungen an das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) Vorlage: 0268/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.4 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Kosten für ausreisepflichtige Ausländer 2024 und 2025 Vorlage: 0266/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.5 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Parkcenter Neumünster Vorlage: 0272/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.6 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Mietkosten alte Stadtbücherei - Teil 1 - öffentlich Vorlage: 0273/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.7 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Bulgaren und Rumänen in Neumünster Teil 2 Vorlage: 0275/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.8 | Anfrage RH Delfs, betr. Baumfällungen in städtischen Grünanlagen Vorlage: 0269/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.9 | Anfrage RH Delfs, betr. Baumfällungen in städtischen Grünanlagen Vorlage: 0284/2023/An Kenntnisnahme |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anträge |
| 8.1 | Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP, betr. Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung) vom 24.11.2020 Vorlage: 0276/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.2 | Antrag der SPD, RH Dr. Kandzora, betr. Außenbereich Kindertagesstätten Vorlage: 0278/2023/An Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 8.3 | Förderung der Migrationsberatung in Neumünster |
| 8.3.1 | Antrag der SPD, betr. Förderung der Migrationsberatung in Neumünster Vorlage: 0283/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.3.2 | Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, betr. Fortsetzung der Migrationsberatung durch die Caritas Vorlage: 0280/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.4 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Bürgerbefragung zum Thema Parkcenter Vorlage: 0267/2023/An – Dringlichkeit in RV 24.03.2026 abgelehnt - Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 8.5 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Wirtschaftlichkeitsprüfung vor Anmietung von Immobilen Vorlage: 0281/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.6 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Entzug der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgaren und Rumänen Vorlage: 0282/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 9. | Gremienumbesetzung: Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss Vorlage: 0652/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 10. | Gremienumbesetzung: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen Vorlage: 0649/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 11. | Beiratsumbesetzung: Nachbesetzung Seniorenbeirat Vorlage: 0643/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 12. | Programmgestaltung für die 900-Jahr-Feier Vorlage: 0638/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 13. | Bestellungen von Rechnungsprüfenden im Fachdienst Rechnungsprüfung Vorlage: 0651/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 14. | Neufassung der TheaterEntgO und der BenEntgO für öffentliche Einrichtungen Vorlage: 0648/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 15. | Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege - hier: Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege Vorlage: 0625/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 16. | Neufassung der Nutzung- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster Vorlage: 0639/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 17. | Änderung des Zuwendungsvertrages für die Erziehungsberatungsstelle Mittelholstein (BZM) Vorlage: 0645/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 18. | Widmung der Straße "Am Moor" Vorlage: 0642/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 19. | Neufassung der Straßenreinigungssatzung ab 01.07.2026 Vorlage: 0617/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 20. | Dringliche Vorlagen |
| 21. | Möglichkeiten für eine Anmietung von Räumen im Kiek in! durch eine Ankermieterin bzw. einen Ankermieter Vorlage: 0284/2023/MV Kenntnisnahme |