Ratsversammlung vom 24. März 2026
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 24.03.2026 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 17.02.2026 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 5.1 | Anfrage der SPD, RH Dr. Kandzora, betr. Gehölzbeseitigungen im rückwärtigen Bereich der Rendsburger Str.5 – 7, Friedrichstr. 6 - 8 Vorlage: 0258/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.2 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. im Bürgerbüro eingesetzte Software Vorlage: 0259/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.3 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Abschiebungen im Jahr 2025 Vorlage: 0255/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.4 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Polizeiliche Kriminalstatistik Vorlage: 0256/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.5 | Anfrage der Heimat Neumünster, RF Mundt, betr. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in der Silvesternacht Vorlage: 0257/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.6 | Anfrage der Heimat Neumünster, RF Mundt, betr. Sicherstellung der Stromversorgung Vorlage: 0260/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.7 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Umzug Stadtbücherei Vorlage: 0261/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.8 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Spenden der Stadtwerke Neumünster an die Ukraine Teil 2 Vorlage: 0262/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.9 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Bulgaren und Rumänen in Neumünster Vorlage: 0265/2023/An Kenntnisnahme |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anträge |
| 8.1 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Polizeiliche Kriminalstatistik Vorlage: 0264/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.2 | Antrag der RF Tretow, betr. Einstieg in die Digitale Souveränität Vorlage: 0250/2023/An Endg. entsch. Stelle Hinweis: Der Antrag wurde in der Sitzung am 17.02.2026 zur Vorberatung an den Hauptausschuss verweisen. Diese ist für den 18.03.2026 vorgesehen. |
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Video abspielen| 9. | Gremienumbesetzung: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Tungendorf Vorlage: 0630/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 10. | Gremienumbesetzung: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Gartenstadt Vorlage: 0640/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 11. | Städtische Beteiligungen: SH Netz Beteiligungs-AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Vorlage: 0618/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 12. | Fortschreibung des IRIS-Zielsystems 2026 Vorlage: 0621/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 13. | Beteiligung der Stadt Neumünster am Bundesprogramm „Demokratie leben“ Vorlage: 0624/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 14. | 1. Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 2023/24 Vorlage: 0596/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 15. | Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut Vorlage: 0592/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 16. | Neufassung der TheaterEntgO und der Anlage 3 der BenEntgO Vorlage: 0607/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 17. | Suchtberatungsstelle insbesondere für legale und illegale Drogen sowie Suchtprävention an Schulen in Neumünster ab 2026 Vorlage: 0616/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 18. | 63. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Brückenstraße/Rendsburger Straße" - Beschluss über Stellungnahmen - Abschließender Beschluss Vorlage: 0622/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 19. | Grundsatzbeschluss zur Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 36 a Baugesetzbuch (BauGB) im Zusammenhang mit dem sog. "Bau-Turbo" Vorlage: 0635/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 20. | Neufassung von Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung Vorlage: 0636/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 21. | Walther-Lehmkuhl-Schule, Roonstr. 90 KFZ-Technik - Erweiterungs- und Ersatzneubau Vorlage: 0612/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 22. | Neufassung der Entgeltordnung TBZ Vorlage: 0538/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 23. | Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung Vorlage: 0588/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 24. | Ersatzneubau eines Schlammsilos auf der Kläranlage Neumünster Vorlage: 0626/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 25. | Dringliche Vorlagen |