Ratsversammlung vom 17. Februar 2026
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 17.02.2026 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 16.12.2025 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 5.1 | Anfrage CDU, RF Grund-Bollow, betr. Bandbreiten in Regionalen Berufsbildungszentren Vorlage: 0253/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.2 | Anfrage SPD, RH Köhler u. Weber, betr. Leerstand in der ehemaligen Textilfabrik Vorlage: 0235/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.3 | Anfrage SPD, RH Weber, betr. Personalsituation der Stadt Neumünster Vorlage: 0236/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.4 | Anfrage SPD, RH Dr. Kandzora, betr. Rodungsarbeiten Friedrichstraße 6 – 8, Färberstraße, Luisenstraße und Rendsburger Straße 5 – 7 Vorlage: 0239/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.5 | Anfrage der SPD, RH Köhler, betr. Angebotsstruktur HIV-Prävention und Gesundheitsberatung in Neumünster Vorlage: 0244/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.6 | Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, RH Grimmelsmann, betr. Rahmenplan Innenstadt Vorlage: 0233/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.7 | Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, RF Broy, betr. Zahlungsunfähigkeit Tierparkvereinigung Vorlage: 0234/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.8 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Konzept zur Umgestaltung der Schulbegleitung Vorlage: 0238/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.9 | Anfrage Heimat Neumünster, RF Mundt, betr. zu vermietende Räumlichkeiten in der Anscharstraße 8-10 Vorlage: 0240/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.10 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Spenden der Stadtwerke Neumünster für die Ukraine Vorlage: 0248/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.11 | Anfrage der Heimat Neumünstr, RF Mundt, betr. Spielraumversorgungskonzept Vorlage: 0252/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.12 | Anfrage BfB/dieBasis, RH Gärtner, betr. Ausstattung Abfallbehälter mit Transponder Vorlage: 0232/2023/An Kenntnisnahme |
| 5.13 | Anfrage RH Delfs, betr. Schlaglöcher in der Flensburger Straße Vorlage: 0237/2023/An Kenntnisnahme |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anträge |
| 8.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP, Bürger für Neumünster und BfB/dieBasis, betr. Investitionskostenzuschüsse RBZ´n Vorlage: 0243/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.2 | Nutzung der ehemaligen Textilfabrik |
| 8.2.1 | Antrag der SPD-Rathausfraktion, RH Weber, betr. Nutzungsänderung der ehemaligen Textilfabrik Vorlage: 0249/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.2.2 | Sanierungsgebiet und Gebiet des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Vicelinviertel Textilfabrik Anscharstraße 8/10 - Nutzung der Gewerbeeinheiten Vorlage: 0602/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 8.3 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Sämtliche Gedenksteine im Friedenshain auf ihren Zustand sichten und bei Bedarf restaurieren Vorlage: 0241/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.4 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Sicherheits-Pavillon auf den Konrad-Adenauer-Platz Vorlage: 0242/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.5 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Aufnahmestopp bei der Tafel beenden! Vorlage: 0251/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 8.6 | Antrag der RF Tretow, betr. Einstieg in die Digitale Souveränität Vorlage: 0250/2023/An Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 9. | Gremienumbesetzung: Nachbesetzung im Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten Vorlage: 0598/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 10. | Gremienumbesetzungen: Umbesetzungen im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt Vorlage: 0608/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 11. | Gremienumbesetzungen: Umbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Tourismus Vorlage: 0613/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 12. | Gremienumbesetzungen: Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Tourismus Vorlage: 0619/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 13. | Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit Vorlage: 0620/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 14. | Gremienumbesetzung: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen Vorlage: 0615/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 15. | Beiratsbesetzung: Beirat für Menschen mit Behinderung Vorlage: 0599/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 16. | Förderpreis Zivilcourage - Änderung des Verfahrens Vorlage: 0594/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 17. | Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Wirtschaftsplan 2026 Vorlage: 0590/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 18. | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 mit Nachtragshaushaltsplan Vorlage: 0600/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 20. | Sicherung der ambulanten medizinischen Grundversorgung: Anpassung der kommunalen Förderung des Aufbaus eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) in Neumünster Vorlage: 0601/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 21. | Fortführung Rahmenkonzept für Streetwork in der Stadt Neumünster Vorlage: 0547/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 22. | Teilfortschreibung "Windenergie an Land" des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein - Fortschreibung 2021 - Änderung Kapitel 4.5.1 (Dritter Entwurf November 2025) - Abgabe Stellungnahme - Beschluss Stellungnahme Vorlage: 0603/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 23. | Zuwendungen an die Tierparkvereinigung Neumünster e.V. für die Jahre 2024 bis längstens 2027: Konkretisierung der Zweckbestimmung Vorlage: 0606/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 24. | Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster Vorlage: 0614/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 25. | Dringliche Vorlagen |
| 26. | Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2026 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen Vorlage: 0249/2023/MV Kenntnisnahme |
| 27. | Review Handlungskonzept Armut Vorlage: 0252/2023/MV Kenntnisnahme |