Ratsversammlung vom 02. Dezember 2025
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
Für die Tagesordnungspunkte 1. bis 9.1. gibt es aufgrund technischer Probleme leider keine Videoaufzeichnungen.
| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Gremienumbesetzung: Bestimmung der 2. Schriftführerin / des 2. Schriftführers für die Ratsversammlung inklusive Vertretung Vorlage: 0586/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 3. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 4. | Tagesordnung der Sitzung am 02.12.2025 |
| 5. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 30.09.2025 |
| 6. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6.1. | Anfrage SPD, RH Köhler, betr. Dr. Uwe Harder Stadthalle Vorlage: 0224/2023/An Kenntnisnahme |
| 6.2. | Anfrage BfB/dieBasis, RH Gärtner, betr. Nachfrage zur Antwort vom 15.09.2025 Städtebauförderung - Novellierung durch das Land gefährdet Projekte Vorlage: 0225/2023/An Kenntnisnahme |
| 6.3. | Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, RF Broy, betr. einmalige Unterstützung für die Tierparkvereinigung Neumünster e. V. Vorlage: 0229/2023/An Kenntnisnahme |
| 7. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Anträge |
| 9.1. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, Bürgerfraktion und BfB/dieBasis, betr. Weiterentwicklung Tierpark - Anpassung der Fristen Vorlage: 0227/2023/An Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 9.2. | Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB/dieBasis, betr. Öffentliche Toiletten in der Innenstadt Neumünster Vorlage: 0226/2023/An Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 9.3. | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Gewerbeflächen Anscharstr. 8-10 sofort vermieten Vorlage: 0231/2023/An Endg. entsch. Stelle |
| 10. | Gremienumbesetzung: Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss Vorlage: 0560/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 11. | Gremienumbesetzung: Benennung von Mitgliedern für den Vorstand der Aktion "Jugendzentrum" Vorlage: 0587/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 12. | Städtische Beteiligungen: Friedrich-Ebert-Krankenhaus hier: Verlängerung des Betrauungsaktes Vorlage: 0525/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 13. | Aufhebung der Bestellung eines Rechnungsprüfers im Fachdienst Rechnungsprüfung Vorlage: 0564/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 14. | Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Neumünster (Hebesatzsatzung) Vorlage: 0565/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 15. | Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) Vorlage: 0544/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 16. | Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) Vorlage: 0549/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 17. | Neufassung der Entschädigungssatzung Vorlage: 0579/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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| 19. | Verkaufsoffene Sonntage 2026 Vorlage: 0582/2023/DS Vorberatung |
| 20. | Waffenverbotsverordnung Vorlage: 0583/2023/DS Vorberatung |
| 21. | Regionales Berufsbildungszentrum Walther-Lehmkuhl-Schule; hier: Kündigung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Landesinnungsverband der Elektro- und Informationstechnik Schleswig-Holstein Vorlage: 0573/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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| 27. | Grundschule Gadeland Einrichtung einer Ausgabeküche Vorlage: 0578/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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| 24. | Regelungen zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen von freien Trägern in Neumünster ab dem 01.01.2026 Vorlage: 0571/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 25. | Konzept zur Umgestaltung der Schulbegleitung (SGB VIII und SGB IX) Vorlage: 0467/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
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Video abspielen| 26. | Planungsdialog der Regionen Kiel, Neumünster, Rendsburg-Eckernförde und Plön - Kosten des Planungsdialogs - Fortlaufende Beteiligung am Basisprojekt Vorlage: 0576/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 28. | Neufassung der Abfallgebührensatzung Vorlage: 0566/2023/DS Endg. entsch. Stelle |
| 29. | Dringliche Vorlagen |
| 30. | Städtische Beteiligungen: Quartalsbericht III. Quartal 2025 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen Vorlage: 0238/2023/MV Kenntnisnahme |
| 31. | Quartalsbericht Finanzen Q III / 2025 Vorlage: 0234/2023/MV Kenntnisnahme |
| 32. | Kennzahlenbericht 2024 Vorlage: 0235/2023/MV Kenntnisnahme |
| 33. | Antragstellung ESF-Plus-Programm „Akti(F) Plus – Aktiv für Familien und ihre Kinder“ (Handlungskonzept Armut, Maßnahme P 23 NEU) Vorlage: 0233/2023/MV Kenntnisnahme |
| 34. | Zeitplanung Neuaufstellung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Vorlage: 0243/2023/MV Kenntnisnahme |