Ratsversammlung vom 03. Juni 2025
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 03.06.2025 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 01.04.2025 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 5.1 | Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Umbaukosten im Rathaus |
| 5.2 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas-Umlandt, betr. Barrierefreiheit |
| 5.3 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Schulbegleitung nach SGB VIII |
| 5.4 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Schulsozialarbeit |
| 5.5 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas-Umlandt, betr. Ganztagsausbau |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anträge: |
| 8.1 | Antrag der Grünen, RH Voigt, betr. Zweckentfremdungssatzung nach dem Schleswig-Holsteinischen Wohnraumschutzgesetz |
| 8.2 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Vielfalt der Geschäfte in der Innenstadt erhalten |
| 8.3 | Antrag der AfD, RH Preuß, betr. Auflistung Schutzmaßnahmen und Schutzeinrichtungen für die Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall |
| 9. | Fairtrade-Stadt: Durchführung der erforderlichen Tätigkeiten durch externe Organisation |
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Video abspielen| 10. | Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Auflösung des Standorts in der Gartenstraße 32 |
| 11. | Verwaltungsgemeinschaften: Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrags |
| 12. | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neumünster |
| 13. | Neufassung der Entschädigungssatzung für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Stadt Neumünster |
| 14. | Gründung einer Jugendabteilung sowie einer Verwaltungsabteilung bei der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Einfeld |
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Video abspielen| 15. | Fortführung der Schulsozialarbeit an Grundschulen |
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Video abspielen| 16. | Sportentwicklungsplanung (SpEP): Umsetzung des sportpolitischen Leitbilds der Stadt Neumünster für eine „Sportstadt Neumünster 2033“ |
| 17. | Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege- Zuordnung eines Trägers für die geplante Maßnahme "Graveshamstr." im Rahmen des Ausbaus von Plätzen der frühkindlichen Bildung |
| 18. | Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketing |
| 19. | Umbau der ehemaligen Helene-Lange-Schule zur Volkshochschule |
| 20. | Förderprogramm Anpassung urbaner und landlicher Räume an den Klimawandel: Park am Rangierbahnhof; Entwurfsplanung und Baubeschluss |
| 21. | Dringliche Vorlagen |
| 22. | Städtische Beteiligen: Quartalsbericht I. Quartal 2025 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |
| 23. | Jahresabschlüsse 2024 der Sondervermögen Kameradschaftskassen |
| 24. | Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Neumünster |
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Video abspielen| 28. | Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Hauptausschusses |
| 29. | Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Bauen, Stadtplanung und Umwelt |
| 30. | Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung |
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Video abspielen| 31. | Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Finanz- und Vergabeangelegenheiten |
| 32. | Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Kultur und Tourismus |
| 33. | Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Schule und Sport |
| 34. | Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Soziales und Gesundheit |
| 35. | Gremiennachbesetzung: Neuwahl von Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen |
| 36. | Benennung beratender Mitglieder in den Ausschüssen |