Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 18. Februar 2025

Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Tagesordnung der Sitzung am 18.02.2025
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 10.12.2024
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Einwohnerfragestunde
8.	Anträge
8.1	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bürgerfraktion, BfB/DIE LINKE, Die Grünen betr. Einrichtung eines stationären Hospizes in Neumünster
8.2	Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Kommunale "Koordinierungsstelle Remigration" schaffen
8.3	Antrag des Seniorenbeirates betreffend Teilnahme an "nicht-öffentlichen" Sitzungen
9.	Anlaufstelle Sicherheit auf dem Konrad-Adenauer-Platz
9.1	Antrag der CDU, RH Rüstemeier, betr. Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Anlaufstelle Sicherheit

9.2	Einrichtung einer Anlaufstelle Sicherheit auf dem Konrad-Adenauer-Platz
10.	Ausschussumbesetzung: Ausschuss für Kultur und Tourismus
11.	Ausschussumbesetzung Schulleiterwahlausschuss
12.	Gremienumbesetzung: Stadtteilbeirat Stadtmitte
13.	Gremienumbesetzung: Stadtteilbeirat Brachenfeld-Ruthenberg
14.	Beiratsumbesetzung: Nachbesetzung Seniorenbeirat
15.	Fortschreibung des IRIS-Zielsystems
16.	Dieser Tagesordnungspunkt wurde nach hinten verlegt und ist in Video 4 zu sehen/hören: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Nachtragshaushaltsplan
17.	Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren; hier: Kündigung der Finanzierungsverträge
18.	Städtische Beteiligungen: Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts; hier: Wirtschaftsplan 2025
19.	Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Auflösung des Standorts in der Gartenstraße 32
20.	Aufhebung der Bestellung zur Rechnungsprüferin im Fachdienst Rechnungsprüfung
21.	Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wittorf
22.	Wahl des Stadtwehrführers und des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes Neumünster
23.	Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte
24.	Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Gadeland
25.	Umsetzung Handlungskonzept Armut; Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) hier: Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Fröbelschule
26.	Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Weiterentwicklung der Mühlenhofschule zur Offenen Ganztagsschule

27.	Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG) im Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2025
28.	Zentrales Catering - Verlagerung der Essensausgabe an den Grundschulen auf die Träger der an den Schulen installierten Betreuungssysteme
29.	Der Ratsversammlung wird der Entwurf der Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster vorgelegt.
30.	Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschule der Stadt Neumünster

16.	1. Nachtragshaushaltsatzung 2025 mit Nachtragshaushaltsplan

31.	Verträge im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaften mit Bönebüttel und Wasbek
32.	Praxisintegrierte Ausbildung - Evaluation der pädagogischen Begleitstelle
33.	Dringliche Vorlagen

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