Ratsversammlung am 10. Dezember 2024
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 10.12.2024 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 15.10.2024 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anfragen |
| 8.1 | RF Mohr u. RH Kaikowski, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, betr. des zentralen Caterings für Kitas und Schulen |
| 8.2 | Anfrage RH Johna, SPD, betr. Grundsteuerhebesätze 2025 |
| 8.3 | RH Dr. Kandzora, SPD, betr. Teilfortschreibung „Wohnbaulicher Entwicklungsrahmen“ des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2021, Kapitel 3.6.1 Absatz 3 |
| 8.4 | RH Kaikowski, FDP, betr. Schulsozialarbeit |
| 8.5 | RH Gärtner, BfB/Die Linke, betr. Herleitung der Gemeinnützigkeit der FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH |
| 8.6 | RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Bauvorhaben AJZ in der Anscharstr. 8-10 |
| 8.7 | RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Kosten Stolpersteine |
| 8.8 | RH Joost, Bürgerfraktion, betr. Stellungnahme Dr. Herzog bezüglich einer möglichen Gefährdung der Gemeinnützigkeit des FEK im Zusammenhang mit dem geplanten Bildungszentrum |
| 8.9 | Anfrage RH Joost, Bürgerfraktion, betr. Verwaltungsumfrage zum Thema Großflecken |
| 8.10 | RH T. Balster, Bürgerfraktion, betr. Regulierung invasiver Neophyten in Neumünster |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Antrag der Grünen, RF Broy, betr. Beauftragung von Gutachten |
| 9.2 | RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Corona-Politik aufarbeiten |
| 9.3 | RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Untestützung und Zusammenarbeit mit der sogenannten Antifa Neumünster sofort beenden |
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Video abspielen| 10. | Ausschussumbesetzungen: Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Sport |
| 11. | Ausschussumbesetzung: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss |
| 12. | Teilnahme an der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA) |
| 13. | Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Wirtschaftsplan 2025 |
| 14. | Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung – Satzung – für die Volkshochschule der Stadt Neumünster |
| 15. | Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Einfeld |
| 16. | Leistung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan 2024 |
| 17. | Hebesatzsatzung 2025 |
| 18. | Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt. |
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Video abspielen| 19. | Der Tierschutzverein Neumünster und Umgebung von 1932 e.V. hat einen Zuschuss von bis zusätzlich zu 170.000 Euro beantragt. |
| 20. | Der Ratsversammlung wird der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2025 zur Beratung vorgelegt. |
| 21. | Umsetzung eines Organisationsgutachtens zur zukunftsfähigen Aufstellung des Fachdienstes Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz |
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Video abspielen| 22. | Einnahmen- und Ausgabeplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2025 |
| 23. | Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster |
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Video abspielen| 24. | Zentrales Catering an Kitas und Schulen; Eckpunkte für das weitere Vorgehen |
| 25. | Raumprogramm für zusätzliche notwendige Räume der Kindertagesstätte (Kita) Schubertstraße |
| 26. | Abschluss eines modifizierten öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Nordfriesland über die Verwaltungsgemeinschaft zur Kenntnisprüfung nach dem Heilpraktikergesetz |
| 27. | Kommunale Wärmeplanung Neumünster: Endbericht und Umsetzung |
| 28. | Klimaanpassungsstrategie Endbericht und Umsetzung |
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Video abspielen| 29. | European Energy Award: Auditierung |
| 30. | Straßenbenennungen in Neumünster |
| 31. | Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße/Schwarzer Weg" |
| 32. | Lärmaktionsplanung 4. Stufe |
| 33. | Wegfall der Zuwendung an den Tierparkvereinigung Neumünster e. V. für Projekte des Tier- und Artenschutzes |
| 34. | Elly-Heuss-Knapp-Schule, Carlstraße: Erweiterung um einen Technikraum |
| 35. | Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Sicherheitswache |
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Video abspielen| 36. | Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab dem 01.01.2025 und Neufassung der Abwassersatzung |
| 37. | Kalkulation der Abfallgebühren, Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Neufassung der Abfallgebührensatzung |
| 38. | Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung |
| 39. | Dringliche Vorlagen |
| 40. | Quartalsbericht III / 2024 |
| 41. | Städtische Beteiligungen: Quartalsbericht III. Quartal 2024 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |
| 42. | Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen |
| 43. | Berichterstattung zur Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege |