Ratsversammlung am 15. Oktober 2024
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 15.10.2024 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 24.09.2024 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anfragen |
| 8.1 | Anfrage der RF Göking, betr. Bürgerentscheid zum Großflecken |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Weiterentwicklung Tierpark |
| 10. | Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren; hier: Änderung der Satzungen |
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Video abspielen| 11. | Neufassung von Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung |
| 12. | Notwendige Änderung der Rahmenbedingungen zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit dem Kreis Segeberg zur Benennung der gemeinsamen Datenschutzbeauftragten |
| 13. | Hebesatzsatzung 2025 |
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Video abspielen| 14. | Bericht „Kindertagesbetreuung in Neumünster“ und Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2024/2025 |
| 15. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise (KOSOZ AöR) über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaft |
| 16. | Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Abschluss eines Rahmenvertrages nach § 131 Sozialgesetzbuch (SGB) IX |
| 17. | Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst: Weiterleitungsvertrag über ein Verbundprojekt zur Förderung einer Landesdateninfrastruktur und der Digitalisierung von Außendiensteinsätzen |
| 18. | Widmung von Straßen |
| 19. | Interkommunales Kooperationsgebiet Stadt Neumünster - Gemeinde Boostedt |
| 20. | Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Stadtverordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in der Stadt Neumünster vom 16.11.2016 zur Beratung vorgelegt |
| 21. | Sanierungsgebiet "Stadtteil West" |
| 22. | Mühlenhofschule – Erweiterung |
| 23. | Dringliche Vorlagen |
| 24. | Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO) |