Ratsversammlung am 24. September 2024
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 24.09.2024 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 16.07.2024 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anfragen |
| 8.1 | Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Raumbedarfsdeckung Fröbelschule |
| 8.2 | Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. vorgeschlagener Stellenaufwuchs ab 2025 |
| 8.3 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. neue Stadtmarke für Neumünster |
| 8.4 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas-Umlandt, betr. Druck- und Papierkosten an Schulen |
| 8.5 | Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Haushaltsentwicklung 2024 |
| 8.6 | Anfrage des RH Delfs betr. Hunde auf Kinderspielplatz im Tierpark Neumünster |
| 8.7 | Anfrage des RH Delfs, betr. Antwort auf meine Anfrage "Hunde auf Kinderspielplatz im Tierpark Neumünster" vom 05.08.2024 |
| 8.8 | Anfrage der RF Göking, betr. Resolution DB-Standortinvestition Neumünster |
| 8.9 | Anfrage der RF Göking, betr. Kunst im öffentlichen Raum |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. "Abschiebungen konsequent durchsetzen!" |
| 10. | Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über den Betrieb der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot (ZBS) und die Durchführung der „Ambulanten Wohnbetreuung“ |
| 11. | Qualität in Neumünsteraner Kindertageseinrichtungen und Änderung der Elternbeiträge |
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Video abspielen| 12. | Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan und Stellenplan (Teil 1) |
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Video abspielen| 12. | Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan und Stellenplan (Teil 2) |
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Video abspielen| 12. | Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan und Stellenplan (Teil 3) |
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Video abspielen| 13. | Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Gartenstadt |
| 14. | Städtische Beteiligungen: Konzept Aufwandsentschädigungen, hier: Neuregelung von Aufwandsentschädigungen in Beteiligungsunternehmen |
| 15. | Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit dem Kreis Segeberg zur Benennung der gemeinsamen Datenschutzbeauftragten |
| 16. | Jahresabschluss und Lagebericht 2020 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung |
| 17. | Jahresabschluss und Lagebericht 2021 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung |
| 18. | Jahresabschluss und Lagebericht 2022 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung |
| 19. | Schulentwicklungsplanung: Erweiterung der Fröbelschule; hier: Erweiterung des bestehenden Raumprogramms |
| 20. | Teilfortschreibung zum Thema "Windenergie an Land" des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein – Fortschreibung 2021 – Erster Entwurf Juni 2024 |
| 21. | Teilfortschreibung "Wohnbaulicher Entwicklungsrahmen" des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein – Fortschreibung 2021, Änderung Kapitel 3.6.1 Absatz 3 |
| 22. | Sportplatz am Volkshaus |
| 23. | Dringliche Vorlagen |
| 24. | Neumünster, sag mir... 2024 |
| 25. | Gutachterkosten 1. HJ 2024 |
| 26. | Jahresabschluss 2023 |
| 27. | Quartalsbericht II /2024 |
| 28. | Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte, II. Quartal 2024 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |
| 29. | Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |