Ratsversammlung am 16. Juli 2024
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 16.07.2024 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 04.06.2024 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anfragen |
| 8.1. | Anfrage der FDP, RH Meyer, betr. Inhousegesellschaft |
| 8.2 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Ewert, betr. Kosten(Mieten)senkungsverfahren |
| 8.3 | Anfrage, RF Göking, betr. Sportstätten, Schulen und Sportvereine |
| 8.4 | Anfrage RH Voigt, Die Grünen, betr. Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP, betr. EBS-Transport |
| 9.2 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. die neue Stadtmarke für Neumünster |
| 9.3 | Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, FDP, Bürgerfraktion und BfB/DIE LINKE betr. „Beschulung Industriemechaniker in Neumünster behalten“ |
| 10. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss |
| 11. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten |
| 12. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzungen im Ausschuss für Schule und Sport |
| 13. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Schulleiterwahlausschuss |
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Video abspielen| 14. | Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Faldera |
| 15. | Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Stadtmitte |
| 16. | Bestellungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages |
| 17. | Stadtische Beteiligungen: FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DawI) |
| 18. | Städtische Beteiligungen: Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts, hier: Änderung der Organisationssatzung |
| 19. | Städtische Beteiligungen: Konzept Aufwandsentschädigungen, hier: Neuregelung von Aufwandsentschädigungen in Beteiligungsunternehmen |
| 20. | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht für die Wahlperiode vom 01.04.2025 bis 31.03.2030 |
| 21. | Gesamtabschlüsse und Gesamtlageberichte 2014 - 2018 |
| 22. | Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtteil Wittorf |
| 23. | Einnahmen- und Ausgabeplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2024 |
| 24. | Fortsetzung der sozialen Betreuung für Geflüchtete aus der Ukraine |
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Video abspielen| 25. | Deckung des Raumbedarfs an der Fröbelschule |
| 26. | Schulentwicklungsplanung (SEP) hier: Schulentwicklungsplanung 2023/2024 – Allgemein- und berufsbildende Schulen |
| 27. | Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschule der Stadt Neumünster; hier: Raumprogramm und voraussichtliche Kosten der Maßnahme |
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Video abspielen| 28. | Qualität in Neumünsteraner Kindertageseinrichtungen |
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Video abspielen| 29. | Neubau einer Kindertagesstätte Diakonie Altholstein |
| 30. | Neubau einer Kindertageseinrichtung im Sozialraum Mitte |
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Video abspielen| 31. | Bildungsticket (Deutschland-Schulticket) |
| 32. | 55. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Westlich Roschdohler Weg, nördlich Kreuzkamp" |
| 33. | Bebauungsplan Nr. 224 "Westlich Roschdohler Weg, nördlich Kreuzkamp" |
| 34. | Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketings |
| 35. | Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes |
| 36. | Dringliche Vorlagen |
| 37. | Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte I. Quartal 2024 städtische Gesellschaften und Kommunalunternehmen |
| 38. | Jahresabschlüsse der Sondervermögen Kameradschaftskassen |
| 39. | Gefahrenabwehrzentrum; Erweiterung der Feuer- und Rettungswache |
| 40. | Integrationsmonitoring 2023 |