Ratsversammlung am 04. Juni 2024
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Weitere Informationen unter Datenschutz.
Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 04.06.2024 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 26.03.2024 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Anfragen |
| 8.1 | Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grüne und FDP, betr. Schulabsentismus |
| 8.2 | Anfrage der CDU, RH Böckenhauer, betr. Freiflächen-Photovoltaik im Stadtgebiet Neumünster |
| 8.3 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Interkommunales Gewerbegebiet Boostedt |
| 8.4 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Fair-Trade-Aktivitäten |
| 8.5 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Messeparkplätze |
| 8.6 | Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. sogenannte Masturbationsräume in Kindertagesstätten - sexualpädagogisches Konzept der städtischen Kindergärten |
| 8.7 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Entwicklung Mobiler Schadstoffhof |
| 8.8 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Investitionsvorhaben – Ausstattung der Abfallbehälter mit Transpondern |
| 8.9 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Medien-Information 200 weitere Plätze für Geflüchtete in Neumünster |
| 8.10 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Betreuung Hans-Böckler-Schule |
| 8.11 | Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Einbürgerungsanschreiben der Stadt Neumünster |
| 8.12 | Anfrage des RH Delfs, betr. ausgefallenen Schwimmunterricht an Grundschulen |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BfB/Die Linke und Bürger für Neumünster, betr. Übersicht aller vergebenen Gutachten und Beratungsaufträge |
| 9.2 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von FDP, Grüne und Bürger für Neumünster, betr. "Mehr finanzielles Bewusstsein - Klassifizierung von finanziellen Aufwendungen" |
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Weitere Informationen unter Datenschutz.
Video abspielen| 9.3 | Antrag der BfB/Die Linke, RH Ewert, betr. Tarifkonflikt im öffentlichen Nahverkehr |
| 9.4 | Antrag der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. stadtweite Installation von Fahrradreparaturstationen |
| 9.5 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. cannabisfreie Zonen in Neumünster |
| 9.6 | Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP, Bürger für Neumünster, BfB/Die Linke, betr. Resolution zum DB Fahrzeuginstandhaltungswerk Neumünster |
| 10. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung |
| 11. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt sowie im Ausschuss für Schule und Sport |
| 12. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Tourismus |
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Weitere Informationen unter Datenschutz.
Video abspielen| 13. | Leitlinien zur Kriminalprävention und kommunaler Handlungsrahmen Sicherheit |
| 14. | Städtische Beteiligungen: Kiek in! AöR; hier: Integration des Betriebsteils Volkshochschule in das Dezernat III der Stadt Neumünster |
| 15. | Schulkindbetreuung: Nachträge zu den Verträgen bzw. den Vereinbarungen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schulkindbetreuung an Schulstandorten in Neumünster |
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Weitere Informationen unter Datenschutz.
Video abspielen| 16. | Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Neumünster;hier: Neuverhandlung eines Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Aktion Jugendzentrum e.V. |
| 17. | Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster |
| 18. | Nationale Projekte des Städtebaus – Projekt "KulturLokschuppen" |
| 19. | Bebauungsplan Nr. 226 "Ehemalige Hindenburg-Kaserne, nördlicher Teil" |
| 20. | Beschluss des 4. Regionalen Nahverkehrsplanes 2024 - 2028 |
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Weitere Informationen unter Datenschutz.
Video abspielen| 21. | Öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Direktvergabe über öffentliche Personennahverkehrsleistungen |
| 22. | Abschluss eines Mietvertrages |
| 23. | Klaus-Groth-Schule – Ersatzneubau der Sporthalle |
| 24. | Kläranlage Neumünster – Neubau eines Faulbehälters |
| 25. | Dringliche Vorlagen |
| 26. | Sachstand Antragstellung ESF-Plus-Programm „Zusammenhalt stärken – Menschen verbinden“ |
| 27. | Raumbedarf an den Gymnasien durch den Wechsel von G8 auf G9 |
| 28. | Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Neumünster für das Jahr: 2021 |
| 29. | Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung sowie einer Nutzungsvereinbarung über Teilflächen der Scholtz-Kaserne |
| 30. | Sportplatz am Volkshaus |