Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung vom 18. Juni 2019

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

1.	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
3.	Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 18.06.2019
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 02.04.2019
5.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin

7.	Einwohnerfragestunde
7.1	Anregung betr. Lärmschutz im Hansaring
7.2	Einwohnerfrage betr. Veröffentlichung der Kalkulation für die Ermittlung der Abfallgebühren
8.	Aktuelle Stunde

9.	Anfragen
9.1	Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. städtebauliche Planungen und besondere Projekte

10.	Anträge
10.1	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Die Grünen, BfB, FDP und DIE LINKE betr. Konzessionsvereinbarung zur Darstellung von werbefinanzierten Bildschirminformationen

10.2	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Die Grünen, Die Linke und des Ratsherrn Joost, LKR betr. Neumünster aktiv gegen den Klimawandel

10.3	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Beitritt zum Bündnis "Mayors for Peace"

10.4	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. stadteigene Anpflanzungen und Saatflächen bienen- und insektenfreundlicher Arten

10.5	Antrag-Resolution der SPD-Rathausfraktion betr. Grundsteuer-Reform
10.6	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Aufnahme der Kleinen Anfragen und deren Antworten im Ratsinformationssystem
10.7	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag Streetworker
10.8	Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 1. Änderung der Sondernutzungssatzung vom 09.05.2008

10.9	Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Bühne – Spielplatz Großflecken

10.10	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Erweiterung der Zentralen Beratungsstelle (ZBS) in der Gasstraße
10.11	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Studie "Die demographische Lage der Nation"
10.12	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Demokratiekonferenz

10.13	Antrag des Stadtteilbeirats Gadeland betr. Schüleranfahrt zur Grundschule Gadeland
11.	Dringliche Vorlagen
12.	Ausschussumbesetzungen: Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
13,	Ausschussumbesetzungen: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
14.	Ausschussumbesetzungen: Bau- unf Vergabeausschuss
15.	Ausschussumbesetzungen: Planungs- und Umweltausschuss
16.	Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Tungendorf
17.	Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Stadtmitte
18.	Aufstellung der Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Hosteinische Verwaltungsgericht für die Wahlperiode 2020 - 2025

19.	Neufassung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstigen Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV)
20.	Fortschreibung der Hauptsatzung

21.	Teilnahme der Stadt Neumünster am Antrag Smart City-Modellprojekte zur Förderung einer Smart Region
22.	Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 26.09.2017: Konzepterstellung zur Aufstellung und Verwaltung von Kunst im öffentlichen Raum
23.	Handlungskonzept EU-Zuwanderung Stadt Neumünster Teil 1: Organisationskonzept

24.	Hochschulstandort: Beitrag der Stadt Neumünster
25.	Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zum 01.01.2020, hier: Abschluss eines Rahmenvertrages nach § 131 SGB IX
26.	Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zum 01.01.2020 hier: Aktualisierung der Stellenbemessung Grundsicherung bei Erwerbsminderung
27.	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; Hier: bedarfsgerechter Ausbau
28.	Zuwendungsvertrag für die "Fachberatungsstelle des Deutschen Kinderschutzbundes, Ortsverband Neumünster e.V.

29.	Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH hier: Besetzung der Aufsichtsräte der SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH sowie der Tochtergesellschaften
30.	Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement"
31.	Konsolidierungshilfen 2019 bis 2023
32.	1. Nachtragshaushaltssatzung 2019
33.	Gründung von Jugendabteilungen bei den Freiwilligen Feuerwehren Neumünster Tungendorf-Stadt und Tungendorf-Dorf
34.	Umsetzung Konzept „Sauberes Neumünster“ – Personalbedarf in der Abfallentsorgung (PPK-Abfuhr) (FD 70)
35.	Umsetzung Konzept „Sauberes Neumünster“ – Einrichtung einer Service-Kolonne (FD 70)
36.	Ersatzneubau und Aula Elly-Heuss-Knapp-Schule, Riemenschneiderstraße 1 – Bau- und Finanzierungsbeschluss

37.	Stadtteil West – Beschluss der Sanierungssatzung

38.	Aktivitäten des Citymanagements Neumünster zum Leerstandsmanagement
39.	Widmung von Straßen
40	Bebauungsplan Nr. 178 "Hofstelle südlich Hauptstraße" – Beschluss über Stellungnahmen – Satzungsbeschluss
41.	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 163 "Plöner Straße / Haartallee"- Beschluss zu Stellungnahmen – Satzungsbeschluss
42.	Marketingplanung mit Maßnahmen 2019 ff. für das Tourismusmarketing
43.	Integriertes Klimaschutzkonzept Neumünster: Aktualisierung des Maßnahmenkatalogs
44.	Brandschutzmaßnahmen an diversen Schulen – Freigabe von Haushaltsmitteln
45.	Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Neumünster
46.	Inhaltliche Eckpunkte für die Schulkindbetreuung in Neumünster
47.	Kita-Sofortprogramm 2019
48.	Vorläufiger Gesamtabschluss 2016
49.	Vorläufiger Jahresabschluss 2018
50.	Gewerbeflächenmonitoring KielRegion und Neumünster – Vorstellung des Monitoringberichtes 2018

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