Ratsversammlung am 04. April 2023
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten
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Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der sitzung am 04.04.2023 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 14.02.2023 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 7.1. | Einwohnerfrage betr. Klimaplan 2035 |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 9.1. | Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion, betr. Masterplan Mobilität |
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Video abspielen| 9.2. | Große Anfrage der CDU-Ratsfrakion, betr. Warnstreik im öffentlichen Dienst – Kostenersatz |
| 9.3. | Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion, betr. Parkplätze für die Hallenbetriebe |
| 9.4. | Große Anfrage der SPD-Rathausfraktion, betr. Sicherstellung von Schuleingangsuntersuchungen |
| 9.5. | Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion, betr. Mittagsverpflegung an Kitas und Schulen |
| 9.6. | Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. Anzahl der wahlberechtigten EU-Bürger |
| 9.7. | Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. Kosten Handlungskonzept Armut 2022 |
| 10. | Anträge |
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Video abspielen| 10.1. | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD, betr. zusätzliche gelbe Tonne mit 120 ltr. Volumen |
| 10.2. | Antrag der CDU-Ratsfraktion, betr. Wochenmarkt auf dem Großflecken |
| 10.3. | Antrag der CDU-Ratsfraktion, betr. Benennung "Herbert-Möller-Platz" |
| 10.4. | Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. regelmäßige Erstellung eines Jugendschutzberichtes |
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Video abspielen| 10.5. | Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. Kriterien zur Vergabe öffentlicher Aufträge |
| 10.6. | Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. Jugendverkehrsschule |
| 10.7. | Antrag Ratsfraktion BfB vom 02.08.2021 - Starkregengefahrenkarte für Neumünster |
| 10.8. | Antrag des RH Proch, Ratsfraktion Heimat Neumünster, betr. Kleingärten in Neumünster |
| 10.9. | Antrag des RH Proch, Ratsfraktion Heimat Neumünster, betr. Termine im Bürgerbüro |
| 10.10 | Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und BfB, betr. Baumaßnahme Fröbelschule – Planungsausschuss |
| 11. | Leitungs- und Organisationsstruktur der Verwaltung |
| 12. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss |
| 13. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss |
| 14. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss |
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Video abspielen| 15. | Neufassung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Ratsversammlung |
| 16. | Städtische Beteiligungen: Sparkasse Südholstein AöR, hier: Nachbesetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Südholstein |
| 17. | Städtische Beteiligungen: Muster-Gesellschaftsvertrag der Stadt Neumünster; hier: Beschlussfassung über die geänderten Gesellschaftsverträge |
| 18. | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 |
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Video abspielen| 19. | Betriebskostenzuschuss Tierheim Neumünster |
| 20. | Wahl der Vertrauenspersonen zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen |
| 21. | Sicherung der ambulanten medizinischen Grundversorgung: Aufbau eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) in Neumünster |
| 22. | Zuschuss für den Verein "Freies Radio Neumünster e.V." als Defizitförderung |
| 23. | Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege |
| 24. | Neubau einer Kindertagesstätte durch das Diakonische Werk Altholstein GmbH in der Rendsburger Straße 56 zur Schaffung von 55 zusätzlichen Kita-Plätzen |
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Video abspielen| 25. | Neubau von 2 Kindertagesstätten durch die Wohnungsbau GmbH |
| 26. | Sanierungsgebiet "Bahnhofsumfeld" |
| 27. | Planungsdialog KielRegion und Neumünster |
| 28. | Verlängerung der Bebauungsfrist |
| 29. | Raumbedarf VHS und Eignung des Gebäudes der ehemaligen Helene-Lange-Schule sowie Vorbereitung der Ausschreibung zur Anmietung eines Berufsschulinternats |
| 30. | Kita Schubertstraße – Erweiterung und Umbau |
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Video abspielen| 31. | Kita Faldera – Erweiterung und Umbau bzw. Ersatzneu |
| 32. | Mühlenhofschule – Erweiterung |
| 33. | Gemeinschaftsschule Faldera – Ersatzneubau von 6 Klassen |
| 34. | Elly-Heuss-Knapp-Schule, Carlstraße – Erweiterung um einen Technikraum |
| 35. | Walther-Lehmkuhl-Schule, Roonstraße 90 – Kfz-Technik: Erweiterungsbau und Umbau bzw. Ersatzneubau |
| 36. | Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Neumünster 2023 bis 2027 |
| 37. | Aus ISEK wird IRIS |
| 38. | Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2022 |
| 39. | Berichterstattung zu Schließzeiten der Kindertageseinrichtungen sowie zu den betreuten Grundschulen in Neumünster |
| 40. | Qualitätsverbesserung im Baustellenmanagement |
| 41. | Gefahrenabwehrzentrum – Erweiterung der Feuer- und Rettungswache |
| 42. | Dringliche Vorlagen |
| 43. | Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte – IV. Quartal 2022 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen |