Ratsversammlung am 14. Februar 2023
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Weitere Informationen unter Datenschutz.
Video abspielen| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
| 3. | Tagesordnung der Sitzung am 14.02.2023 |
| 4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 13.12.2022 |
| 5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Aktuelle Stunde |
| 9. | Anfragen |
| 9.1. | Große Anfrage der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Bauvorhaben AJZ in der Anscharstraße |
| 9.2. | Große Anfrage des RH Joost, LKR betr. Kosten Klimaneutralität! |
| 10. | Anträge |
| 10.1. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Migrantenquote in Schulklassen |
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Weitere Informationen unter Datenschutz.
Video abspielen| 10.2. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Gaffiti im Stadtgebiet |
| 10.3. | Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Städtebauförderung sinnvoll einsetzen |
| 11. | Ausschussumbesetzungen: Planungs- und Umweltausschuss |
| 12. | Ausschussumbesetzungen: Planungs- und Umweltausschuss |
| 13. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Planungs- und Umweltausschuss |
| 14. | Ausschussumbesetzungen: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss |
| 15. | Ausschussumbesetzungen: Jugendhilfeausschuss |
| 16. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss |
| 17. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Faldera |
| 18. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Brachenfeld-Ruthenberg |
| 19. | Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Gadeland |
| 20. | Beiratsumbesetzung: Nachbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung |
| 21. | Kooperationsvereinbarung für die Region Neumünster |
| 22. | Pakt für Solidarität und Zukunft zwischen der Stadt Neumünster und der Stadt Nowowolynsk in der Ukraine |
| 23. | Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbücherei der Stadt Neumünster |
| 24. | Umsetzung Handlungskonzept Armut; bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8), hier: Neuorganisation der Schulkindbetreuung an der Timm-Kröger-Schule |
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Weitere Informationen unter Datenschutz.
Video abspielen| 25. | Andreas Kindertagesstätte |
| 26. | Widmung einer Straße |
| 27. | Vorbereitung der Direktvergabe des Stadtverkehrs Neumünster an die SWN |
| 28. | Grünflächenentwicklungskonzept |
| 29. | Jahresabschlüsse der Sondervermögen Kameradschaftskassen |
| 30. | Richtwertekonzept für die allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Neumünster – Überarbeitung |
| 31. | Alternative Option zu dem bestehenden Immobilienkonzept des Kiek In! |
| 32. | Dringliche Vorlagen |