Ratsversammlung Neumünster

Ratsversammlung am 29. März 2022

Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

1.Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkten
3.Tagesordnung der Sitzung am 29.03.2022
4.Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffenltichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vo 15.02. 2022
5.Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.Einwohnerfragestunde
8.Aktuelle Stunde
9.Anfragen
10.Anträge
10.1.Resolution der SPD-Ratshausfraktion, betr. Frieden und Freiheit für die Ukraine
10.2Antrag der Ratsfraktion Die Grünen betr. Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
10.3Antrag der Ratsfraktion BfB vom 02.08.2021. Starkregengefahrenkarte für Neumünster

 

10.4.Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, betr. autofreier Großflecken
10.5.Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Unterstützung für europäische Flüchtlinge
10.6.Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Umsetzung von Ratsbeschlüssen bei städtischen Gesellschaften
10.7.Antrag des RH Joost (LKR), betr. Antrag gegen Windkraftanlagen am Einfelder See
11.Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrats sowie Wahl der zweiten Stellvertreterin/des zweiten Stellvertreters des Oberbürgermeisters
12.Wahl einer Stadtbaurätin/eines Stadtbaurats sowie Wahl der dritten Stellvertreterin/des zweiten Stellvertreters des Oberbürgermeisters

 

13.Vereidigung von Herrn Michael Knapp als Stadtrat der Stadt Neumünster
14.Vereidigung von Frau Sabine Kling als Stadtbaurätin der Stadt Neumünster
15.Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss
16.Ausschussumbesetzungen: a) und b) Nachbesetzungen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss
17.Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
18.Ausschussumbesetzungen: a) Nachbesetzung im Hauptausschuss, b) im Planungs- und Umweltausschus, c) im Umlegungsausschuss
19.Bestellungen: Nachbesetzung inder Arbeitsgemeinschaft der Hamburg-Randkreise der Metropolregion
20.Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
21.Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Gadeland
22.Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht
23.Wiederbesetzung der Stelle des derzeitigen Stadtrats Carsten Hillgruber
24.Fortschreibung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung, Neufassung
25.Städtische Beteiligungen: Städtische Eigengesellschaften, hier: Besetzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Neumünster
26.Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren, hier: Änderung der Satzungen
27.Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster GmbH, hier: Rahmenvertrag über die Gestattung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
28.Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster GmbH; hier: Rahmenvertrag büer die Gestattung von Photovoltaikanlagen
29.Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK), hier: 3. Fortschreibung des ISEK-Zielsystems
30.Erlass der Neufassung der Spielgerätesteuersatzung
31.Integrations- und Handlungskonzept EU-Zuwanderung, hier: Projekt zur Unterstützung benachteiligter Menschen auf dem Wohnungsmarkt (Integrationsprojekt Wohnen)

 

32.Schulentwicklungsplanung (SEP), hier: Schulentwicklungsplan 2018 – Allgemein bildende Schulen; 2. Fortschreibung für die Jahre 2020/2021
33.Umzug der Stadtbücherei in das ehemalige Karstadt-Gebäude; hier: Abschluss eines Mietvertrages inkl. einer Nebenabrede
34.Raumprogramm für zusätzliche notwendige Räume der Kindertagesstätte Faldera
35.Masterplan Mobilität Leitbild
36.Nachhaltiges Flächenmanagement: Sachstand und Förderantrag
37.Interkommunales Gewerbegebiet Boostedt - Neumünster
38.Neustrukturierung der Akteursbeteiligung bei Klimaschutz und Klimaanpassung
39.Erstellung und Veröffentlichung von Gründach- und Solarpotentialkarten
40.Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen
41.Metropolregion Hamburg – Gewerbeflächenmonitoring
42.Klimaschutz durch Lastenräder: Start der Förderrichtlinie
43.Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Neumünster
44.Dringliche Vorlagen: Personal- und Wohnraumbedarf im Zusammenhang mit Geflüchteten aus der Ukraine für die Ratsversammlung am 29.03. 2022 zur Kenntnis