Amtliche Bekanntmachung
für die öffentliche Sitzung der Ratsversammlung am Dienstag, 14. Februar 2023, von 17:00 Uhr an im Ratssaal.
Für den Fall, dass die Tagesordnung der Ratsversammlung am 14. Februar 2023 nicht erledigt werden kann, wird die Ratsversammlung am nächsten Tag, 17:00 Uhr, fortgesetzt.
T a g e s o r d n u n g
- Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
- Tagesordnung der Sitzung am 14.02.2023
- Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 13.12.2022
- Mitteilungen des Oberbürgermeisters
- Mitteilungen der Stadtpräsidentin
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Anfragen.
9.1. Große Anfrage der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Bauvorhaben AJZ in der Anscharstraße
9.2. Große Anfrage des RH Joost, LKR, betr. Kosten Klimaneutralität - Anträge:
10.1. Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Migrantenquote in Schulklassen
10.2. Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Graffiti im Stadtgebiet
10.3. Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster betr. Städtebauförderung sinnvoll einsetzen - Ausschussumbesetzungen: Planungs- und Umweltausschuss
- Ausschussumbesetzungen: Planungs- und Umweltausschuss
- Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Planungs- und Umweltausschuss
- Ausschussumbesetzungen: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
- Ausschussumbesetzungen: Jugendhilfeausschuss
- Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss
- Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Faldera
- Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Brachenfeld-Ruthenberg
- Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Gadeland
- Beiratsumbesetzung: Nachbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung
- Kooperationsvereinbarung für die Region Neumünster
- Pakt für Solidarität und Zukunft zwischen der Stadt Neumünster und der Stadt Nowowolynsk in der Ukraine
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbücherei der Stadt Neumünster
- Umsetzung Handlungskonzept Armut; Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8), hier: Neuorganisation der Schulkindbetreuung an der Timm-Kröger-Schule
- Andreas Kindertagesstätte: Umbau des Pastorats zur Unterbringung einer zusätzlichen Krippengruppe sowie zur Schaffung weiterer Räume
- Widmung einer Straße
- Vorbereitung der Direktvergabe des Stadtverkehrs Neumünster an die SWN
- Grünflächenentwicklungskonzept
- Jahresabschlüsse der Sondervermögen Kameradschaftskassen
- Richtwertekonzept für die allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Neumünster – Überarbeitung
- Alternative Option zu dem bestehenden Immobilienkonzept des Kiek In!
- Dringliche Vorlagen
Tagesordnungspunkte, bei denen gemäß § 35 Absatz 1 der GO Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit vorliegen:
33. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 13.12.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
34. Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
35. Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen
36. Mitteilungen
Stadt Neumünster
Anna-Katharina Schättiger, Stadtpräsidentin