Ratsversammlung tagt am 11. Dezember 2018

Amtliche Bekanntmachung

für die öffentliche Sitzung der Ratsversammlung am Dienstag, 11. Dezember 2018, von 10:00 Uhr an, im Ratssaal.

  • Für den Fall, dass die Tagesordnung der Ratsversammlung am 11. Dezember 2018 nicht erledigt werden kann, wird die Ratsversammlung am nächsten Tag, 17:00 Uhr, fortgesetzt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit, 2. Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte, 3. Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 11.12.2018, 4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Ratsversammlungen der Stadt Neumünster vom 06.11.2018 und 21.11.2018 (die Niederschrift vom 21.11.2018 wird derzeit erstellt und umgehend nachgereicht), 5. Information über die am 06.11.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse, 6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters, 7. Mitteilungen der Stadtpräsidentin, 8. Einwohnerfragestunde, 9. Aktuelle Stunde, 10. Anfragen, 11. Anträge, 11.1. Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Digitalisierung wirklich gestalten, 11.2. Antrag des Ratsherrn Joost, LKR betr. Windkraftanlagen im Umland der Stadt Neumünster, 12. Ausschussumbesetzung: Stadtteilbeirat Gadeland, 13. Ausschussumbesetzung: Rechts- und Verfassungsausschuss beim Städtetag Schleswig-Holstein, 14. Stellenbedarf im Fachdienst -14- Rechnungsprüfung und Behördlicher Datenschutz, Bereich Rechnungsprüfung, 15. Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte, 16. Wahl des Ortswehrführers und der beiden stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Einfeld, 17. Stellenbedarf im Fachdienst "Zentrale Verwaltung und Personal", Abt. "Zentrale Verwaltung", 18. Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier: Jugendberufsagentur verstetigen (P 13), 19. Umsetzung Handlungskonzept Armut; hier: Integriertes Beratungsangebot für Zugewanderte aus der EU (Maßnahme P16), 20. Wahl des kommunalen Seniorenbeirats, 21. Stellenbemessung für Aufgabenbereiche des Fachdienstes Soziale Hilfen, 22. Modellprojekt "Inklusive Kita" des Landes Schleswig-Holstein, 23. Qualitätsentwicklung im Allgemeinen Sozialen Dienst, 24. Stellenbedarf für den Bereich Statistik im Fachdienst Haushalt und Finanzen -20-, 25. Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2018 nach § 95 d GO - Unterhaltung der Kreisstraßen -, 26. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung, 27. Personalbedarf in der Abwasserentsorgung im Technischen Betriebszentrum (FD 70), 28. Wahl eines Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Stadtmitte in der Stadt Neumünster, 29. Qualitätssicherung und hoheitliche Aufgabenerledigung im Fachdienst, Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, 30. Neuorganisation der Verwaltung hier: Ingenieurstellen für den Tiefbau, 31. Ausschreibung des Citymanagements Neumünster nach EU-Recht, 32. Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan mit Anlagen, 33. Stellenplan 2019 / 2020, 34. Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster, 35. Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2019 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster, 36. Dringliche Vorlagen

Tagesordnungspunkte, bei denen gemäß § 35 Absatz 1 der GO Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit vorliegen:

37. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 06.11.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte, 38. Städtische Beteiligungen: FEK Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH, 39. Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte III. Quartal 2018 städtischer Gesellschaften, 40. Ankauf eines Gewerbegrundstücks im Bereich Stover (B-Plan 67), 41. Mitteilungen

Stadt Neumünster

Anna-Katharina Schättiger, Stadtpräsidentin