Ratsversammlung tagt am 02.03.2021

Amtliche Bekanntmachung

Öffentliche Sitzung der Ratsversammlung am Dienstag, 02. März 2021, von 10:00 Uhr an, in der Holstenhalle, Halle 4

  • Für den Fall, dass die Tagesordnung der Ratsversammlung am 02. März 2021 nicht erledigt werden kann, wird die Ratsversammlung am nächsten Tag, 17:00 Uhr, fortgesetzt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
  3. Tagesordnung der Sitzung am 03.02.2021
  4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 16.02.2021
  5. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Aktuelle Stunde
  9. Anfragen
  10. Anträge:
    10.1. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Mietvereinbarung für TSE-Mehrzweckraum
  11. Ausschussumbesetzung: Hauptausschuss
  12. Abschluss eines neuen Vertrags zwischen der Stadt Neumünster und dem Jugendverband Neumünster  e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 sowie Änderung des aktuell bis zum 31.12.2021 gültigen Vertrags ab dem 01.01.2021
  13. Sicherung der ambulanten ärztlichen Grundversorgung in Neumünster – Ergebnisse Machbarkeitsstudie – Ausschreibung Projektskizze für ein medizinisches Versorgungszentrum und mögliche Alternativen
  14. Haushaltssatzung 2021/2022 und Haushaltsplan mit Anlagen
  15. Stellenplan 2021/2022
  16. Dringliche Vorlagen

Tagesordnungspunkte, bei denen gemäß § 35 Absatz 1 der GO Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit vorliegen:

17. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 16.02.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
18. Städtische Beteiligungen: Holstenhallen, hier: Ausgleich der Verluste infolge des SARS-CoV-2-Ausbruchs
19. Mitteilungen


Stadt Neumünster        

Anna-Katharina Schättiger, Stadtpräsidentin