hoheitlichen Vollzugsaufgaben des Gefahrenabwehrrechts die Überwachung der einschlägigen städtischen Satzungen und Verordnungen die Durchführung von Präsenzstreifen im Stadtgebiet und den Stadtteilen die Überwachung [...] …
folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Stadt Neumünster (Entschädigungssatzung Einsatzkräfte) erlassen: § 1 Entschädigungen (1) Die in der Anlage zu dieser Satzung aufgeführten [...] …
folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Stadt Neumünster (Entschädigungssatzung Einsatzkräfte) erlassen: § 1 Entschädigungen Die in der Anlage zu dieser Satzung aufgeführten [...] Entschädigung …
abengesetz in Verbindung mit einer kommunalen Satzung § 5 Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG) Was sollte ich noch wissen? Die kommunalen Satzungen sehen regelmäßig Befreiungs- und Ermäßigungstatbestände [...] . Sie kann von …
Ermittlung der Reinigungspflichten nach dieser Satzung weiterverarbeiten. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.03.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt [...] dieser Satzung …
dieser Satzung sowie nach Maßgabe der Beschlüsse der Ratsversammlung und des Jugendhilfeausschusses. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 11.07.2023 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung für [...] Amtliche …
Bewohner für das Gebiet. Fortschreibung Rahmenplan Satzung der Stadt Neumünster über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Vicelinviertel - Die Satzung ist rechtverbindlich seit dem 23.09.1998. Das
Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein setzt die Eigenschaft eines rechtsfähigen Vereins voraus, dessen Satzung den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Außerdem muss das Bestehen einer angemessenen Haftpfl [...] rechtsfähiger …
Amtliche Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) über die als Satzung beschlossene Aufhebung der Bebauungspläne Stadtteil: Brachenfeld-Ruthenberg Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung [...] 2022 die Aufhebung der …
des öffentlichen Rechts (KStiftSHUmwdlG SH), Satzung der Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein (Satzung Kulturstiftung SH). KStiftSHUmwdlG SH Satzung Kulturstiftung SH Anträge / Formulare Anträge