Erfolgreich gegen Schwarzarbeit

Bauarbeiter auf einer Baustelle

Bereits seit dem Jahr 1998 ist die gemeinsame Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit (EGS) der Kreise Ostholstein und Plön sowie der Stadt Neumünster erfolgreich tätig. Nach wie vor ist das Vorgehen gegen die sogenannte Schattenwirtschaft von großer Bedeutung. Dies unterstreicht auch der jetzt vorgelegte 19. Jahresbericht der EGS für 2017. Dieser belegt erneut die Notwendigkeit, aktiv gegen die illegalen gewerbe- und handwerksrechtlichen Tätigkeiten in der Region Neumünster, Plön und Ostholstein vorzugehen. Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft bedrohen akut und anhaltend wesentliche Teile der Dienstleistungsbranche und des Handwerks in ihrer Existenz. Zugleich führen sie zu einer fortschreitenden Erosion der Sozialsysteme und des Steueraufkommens aus legaler Arbeit.

Ein wesentlicher Aspekt der erfolgreichen Arbeit der EGS ist die gute Kooperation mit anderen Behörden und Einrichtungen wie Zoll, Polizei, Finanzamt und Berufsgenossenschaften. Besonders auch die Kreishandwerkerschaft Ostholstein-Plön sowie die Handwerkskammer Lübeck haben die Ermittlungsarbeit immer wieder engagiert unterstützt.

Im Jahr 2017 wurden 1.298 Kontrollen auf Baustellen mit 468 kontrollierten Personen durchgeführt. 143 Verfahren konnten wegen des Verdachts der gewerbe- und handwerksrechtlichen Schwarzarbeit eingeleitet und 68 Bußgeldbescheide erlassen werden. Zudem wurden Bußgelder in Höhe von 157.600 Euro festgesetzt. Hiervon sind 115.375 Euro rechtskräftig geworden.

Bei der Schwarzarbeitsbekämpfung geht es nicht um die Bekämpfung erlaubter Nachbarschaftshilfe, sondern um rechtswidrige gewerbliche und handwerksrechtliche Tätigkeiten. Neben der Sanktionierung von nicht gesetzestreuen Betrieben ist es Auftrag und Anliegen, Unternehmer bei der Legalisierung zu unterstützen. Die Bekämpfung der Schwarzarbeit begründet sich in der Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs. Daher ist es förderlich und sinnvoll, die regionale Wirtschaft in Ostholstein, Plön und Neumünster durch Legalisierungsmaßnahmen zu stärken statt lediglich eine bloße Sanktionierung mit Bußgeldern zu verfolgen.

Sehr vielversprechend war ein erstes gemeinsames Treffen aller Schwarzarbeitsbekämpfer in der Region. Dieses Fachgremium kam auf Initiative der EGS zusammen und wird sich zur Verabredung weiterer Maßnahmen auch zukünftig treffen.